SPD will Elektroauto-Quote für Europa

Unverhofft kommt oft: SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz fordert als Teil eines Fünf-Punkte-Plans zur Zukunft des Automobilstandortes Deutschland die Einführung einer verbindlichen Quote für Elektroautos in Europa. 

„Wir werden der Industrie deutlich mehr Druck machen“, sagte Schulz gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“. Beim Diesel-Gipfel Anfang August war davon allerdings wenig zu spüren. Vor diesem Hintergrund fordert Martin Schulz nun einen zweiten Diesel-Gipfel im Herbst. Der SPD-Kandidat verlangt von der Industrie darüber hinaus auch Investitionen in eine Batteriezellproduktion.

Auch die SPD-Bundesministerinnen Brigitte Zypries (Wirtschaft) und Barbara Hendricks (Umwelt) plädieren für eine EU-weite E-Auto-Quote. Zypries strebt zudem ebenfalls einen zweiten Diesel-Gipfel an. „Auf einem 2. Dieselgipfel im Herbst wollen wir prüfen, ob sie liefern“, äußerte sich die Bundeswirtschaftsminiserin kürzlich und ergänzte: „Außerdem kann eine verbindliche europäische E-Mobilitätsquote den Druck auf die Hersteller erhöhen, bedarfsgerechte Elektro-Autos anzubieten.“

Nun muss man freilich konstatieren, dass die SPD im Wahlkampfmodus ist und verzweifelt nach einem Thema sucht, die Kanzlerin zu stellen. Dass dies nun ausgerechnet beim Themenkomplex Diesel / Elektromobilität erreicht werden kann, darf bezweifelt werden. Denn die SPD selbst hat ein Glaubwürdigkeitsproblem: Schließlich war sie in den vergangenen Legislaturperioden mit an der Macht und hatte über das Wirtschaftsministerium die Chance, die Weichen neu zu stellen. Doch die Sozialdemokraten zogen das Argument der bedrohten Arbeitsplätze stets vor. Insofern wird der Schulz-Ruf nach der E-Auto-Quote wahrscheinlich im Verkehrslärm verhallen.
sueddeutsche.de (Schulz), faz.net (Zypries), onvista.de (Hendricks)