Angela Merkel lehnt E-Auto-Quote ab

Bloß keine Quote: Angela Merkel hat sich gegen eine verpflichtende Quote zum Verkauf von Elektroautos in Europa ausgesprochen. Damit stellt sich die Bundeskanzlerin gegen eine entsprechende Forderung des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz.

Auf einer Veranstaltung des CDU-Arbeitnehmerflügels in Dortmund bewertete die Bundeskanzlerin eine solche E-Quote als schlecht durchdacht. „Erst mal verhandeln wir dann wieder ewig in Europa, wie die Quote nun sein soll. Und was machen wir denn, wenn sie nicht eingehalten wird?“ Ob man dann keine Benziner mehr kaufen könne, fragte Merkel ihre Zuhörer. Der Kanzlerin zufolge sollte die Bundesregierung statt verbindlicher Vorgaben lieber ein „Gesamtbild“ für die Nutzung alternativer Antriebstechniken schaffen. Das passt zu Angela Merkel: Unverbindlich, wenig konkret, dadurch kaum angreifbar. Man fragt sich unweigerlich, warum sie in den vergangenen 12 Jahren an der Spitze der Regierung nicht zum Pinsel gegriffen hat, um ein solches Bild zu entwerfen.

Die Reaktion der SPD ließ freilich nicht lange auf sich warten: Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries erklärte in Berlin, die Debatte müsse von der Kanzlerin gestaltet werden: „Abzulehnen, ohne Alternativen zu benennen, zeigt, dass eine Konzeption fehlt und wir isoliert werden“, so Zypries. Immerhin appellierte Angela Merkel in ihrer Rede an die Autoindustrie: Wenn die Bundesrepublik der führende Automobilstandort bleiben solle, müssten sich die Hersteller künftig stärker auf die Entwicklung von alternativen Antriebstechnologien konzentrieren. „Die Frage, ob die deutsche Automobilindustrie diese Zeichen der Zeit erkannt hat, wird über ihre Zukunft entscheiden. Und damit über Hunderttausende von Arbeitsplätzen“, rief Merkel. Nach der Wahl stellt sich allerdings auch die Frage, ob die nächste Bundesregierung die Zeichen der Zeit erkannt hat, um die richtigen Rahmenbedingungen für die Verkehrswende zu setzen. Das muss bei Merkel bezweifelt werden.
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