Mobilitätsfonds: Merkel plant Treffen mit Kommunen

Als ein Ergebnis des „Diesel-Gipfels“ wurde ein 500 Mio Euro schwerer Mobilitätsfonds namens „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ beschlossen, der Kommunen bei der Senkung der Stickoxid-Belastungen helfen soll. Nun gibt es erste Aktivitäten. 

Über die freiwilligen Software-Updates bei Diesel-Fahrzeugen hinaus wollen sich BMW, Daimler, Opel und Volkswagen mit insgesamt 250 Mio Euro an diese Fonds beteiligen. Die andere Hälfte wird vom Bund getragen. Mit dem Geld sollen Projekte finanziert werden, um den Stadtverkehr in den 28 am stärksten belasteten Regionen in Deutschland moderner und sauberer zu machen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte nun an, noch vor der Bundestagswahl Verantwortliche betroffener Kommunen einzuladen, um mit ihnen zu besprechen, wie dieses Geld „und gegebenenfalls noch was dazu“ verwendet werden kann. Dabei soll es auch um die Verbesserung der Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge gehen.

Update 17.08.2017: Der Termin steht fest. Am 4. September will Merkel mit Verantwortlichen der von hoher NOx-Belastung betroffenen Kommunen über eine Verbesserung der Infrastruktur für E-Autos etwa in Parkhäusern oder beim Arbeitgeber diskutieren. Die Kanzlerin kündigt auch einen stärkeren Einsatz für das Ziel an, die angepeilte Quote von zehn Prozent E-Autos im Fuhrpark des Bundes zu erreichen. „Wir können nicht für die Öffentlichkeit Vorgaben machen und sie selber nicht einhalten“, so Merkel.
deutschlandfunk.de, automobilwoche.de (Update)