Stuttgart: Fahrverbot für ältere Diesel kommt 2019

Die Landesregierung Baden-Württembergs hat Medienberichten zufolge Diesel-Fahrverbote für Stuttgart beschlossen: Ab 2019 dürfen Dieselautos der Norm Euro 4 und älter nicht mehr ins Stadtgebiet fahren. Ein Fahrverbot für Euro-5-Diesel soll zunächst vermieden werden.

In Kraft treten soll das von der grün-schwarzen Koalitionsmehrheit im Landtag abgesegnete Fahrverbot ab 1. Januar 2019. Ob später auch Besitzer von Euro-5-Dieseln um den Zugang nach Stuttgart bangen müssen, soll davon abhängig gemacht werden, wie schnell das im Vorfeld beschlossene Paket zur Luftreinhaltung Abhilfe schafft.

Stuttgart ist somit die zweite Stadt in der Bundesrepublik nach Hamburg, in der es zu Fahrverboten kommt. Während in der Hansestadt allerdings nur zwei Straßenabschnitte betroffen sind, werden Fahrer von alten Dieseln in Stuttgart mit einem für die ganze Stadt geltenden Verbot konfrontiert. Bekanntlich hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Ende Februar den Weg für Fahrverbote frei gemacht – unter der Voraussetzung, dass die Verhältnismäßigkeit gewahrt wird.

Eine ungefähre Antwort auf die Frage, wie viele Fahrzeughalter von dem Stuttgarter Fahrverbot betroffen sein werden, liefert die Statistik des Kraftfahrt-Bundesamtes: Stand 1. Januar 2018 sind in der Region Stuttgart, Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg und im Rems-Murr-Kreis insgesamt 534.573 Dieselautos zugelassen. 35 Prozent (188.163) davon verfügen über die Euro-Normen 1 bis 4, etwa genauso viele (34 %, 183.358 Stück) sind mit der Euro-Norm 5 registriert.
tagesschau.de, spiegel.de, welt.de