Deutsch-französische Schubkraft für Akkuzellfertigung

Die Regierungen Deutschlands und Frankreichs haben sich in einer gemeinsamen Erklärung auf die Ausarbeitung eines strategischen Ansatzes für eine künftige Produktion von Batteriezellen in Europa verständigt – und zwar in Zusammenarbeit mit der EU-Kommission und schon in den kommenden Monaten.

Bereits bekannt war, dass die Bundesregierung bis zum Jahr 2022 eine Milliarde Euro zur Unterstützung der Entwicklung einer Batteriezellenproduktion in Deutschland zusagt. Auch Frankreich bekräftigt seine Bereitschaft, „erhebliche finanzielle Unterstützung“ für Batteriezellen-Projekte in Frankreich bereitzustellen, nennt aber noch keinen konkreten Betrag.

In der Erklärung heißt es weiter, dass Deutschland und Frankreich „vor Ende des ersten Quartals 2019“ eine Entscheidung bezüglich der Industriekonsortien „einschließlich Automobilhersteller“ für die angestrebte Produktion von Batteriezellen treffen wollen. Dabei muss es sich ausdrücklich nicht nur um deutsche und/oder französische Unternehmen handeln, auch Akteure aus anderen EU-Mitgliedstaaten kommen in Frage.

So viel zu den harten Fakten. Ansonsten ist die gemeinsame Erklärung reich an allgemeinen Äußerungen und Willensbekundungen. So sind beide Nationen überzeugt, dass „die Batterietechnologie ein Schlüsselfaktor ist und in mehreren wichtigen Bereichen der industriellen Wertschöpfung unverzichtbar sein wird“. Ihre Aufgabe sehen die Regierungen darin, die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen und für einen begrenzten Zeitraum auch Starthilfe zu leisten. Davon abgesehen sei es in einer sozialen Marktwirtschaft aber in erster Linie Aufgabe der privaten Unternehmen, eine wettbewerbsfähige industrielle Batteriezellenproduktion zu entwickeln und zu etablieren, heißt es.

Als Starthilfe soll u.a. eine Einstufung als „Important Project of Common European Interest“ (IPCEI) fungieren, für die genaue Anforderungen gelten, die beim Finanzierungsrahmen dann aber von speziellen Beihilferegelung der Europäischen Kommission profitieren können. Potenzielle Konsortien sind deshalb aufgefordert, detaillierte Investitionspläne vorzulegen, damit die Kommission eine etwaige Anerkennung als IPCEI-Projekt noch in der ersten Jahreshälfte 2019 erteilen kann.

In Deutschland gibt es schon länger Gerüchte um vielversprechende Akteure aus der Industrie: Im Oktober brachte der „Tagesspiegel“ ein Konsortium unter Beteiligung von Varta Microbattery und Ford ins Gespräch. Außerdem soll aus dem Umfeld der Kohlekommission der Bundesregierung zu erfahren gewesen sein, dass Wirtschaftsminister Peter Altmaier dem Energiekonzern RWE „viel Geld für eine Batteriezellenfabrik versprochen“ habe, „wenn RWE im Gegenzug schneller als bislang geplant aus der Braunkohleförderung aussteigt und natürlich auch den Hambacher Forst unbeschädigt lässt“. Die Rede ist von einer Fertigung in der Lausitz – als Kompensation für die auslaufende Braunkohleförderung.
bmwi.de (Erklärung auf Englisch)