BMWi startet Förderaufruf zur Batteriezellfertigung

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat heute offiziell einen Förderaufruf zur Batteriezellfertigung veröffentlicht. Unternehmen und Konsortien sind nun aufgerufen, bis zum 15. März Projektideen zum Aufbau einer wettbewerbs- und vor allem förderfähigen Batteriezellproduktion einzureichen.

Ziel des Aufrufs ist nach Aussage des BMWi, gemeinsam mit anderen europäischen Staaten einen Verbund zur Herstellung von Batteriezellen der neuesten Generationen zu schmieden. „Wir brauchen in Deutschland und Europa eine wettbewerbsfähige, innovative und umweltschonende Batteriezellfertigung. Eigenes Know-how zu diesem Teil der Wertschöpfungskette ist für den künftigen Markterfolg unserer Unternehmen entscheidend. Deshalb werden wir die unternehmerischen Initiativen flankieren“, sagt Wirtschaftsminister Peter Altmaier dazu. Bekanntlich plant die Bundesregierung, für das Großvorhaben bis zu eine Milliarde Euro zur Verfügung zu stellen. Erst vor Kurzem hatte zudem die französische Regierung zugesagt, 700 Mio Euro beizusteuern.

Doch zurück zum Förderaufruf: Diesem fügt die Regierung eine detaillierte Bekanntmachung bei, die die Stoßrichtung der Initiative definiert. So will das BMWi auf Basis von Förderkriterien der Europäischen Kommission Arbeitsgemeinschaften unterstützen, die sich aus Firmen aus mindestens zwei EU-Mitgliedstaaten zusammensetzen und die die industrielle Batteriezellfertigung unter Berücksichtigung der kompletten Wertschöpfungskette (vom Rohstoff bis zur Entsorgung) in Deutschland vorantreiben. Bezogen werden sollen die öffentlichen Mittel aus dem Energie-und Klimafonds. Das BMWi könne im Rahmen der Förderung rückzahlbare Vorschüsse, Kredite, Garantien oder Zuschüsse gewähren, heißt es.

Bewerber dürften freilich nicht nur ihren eigenen Benefit im Auge haben: „Die Vorteile des Vorhabens dürfen nicht auf die Unternehmen oder den betreffenden Sektor beschränkt sein, sondern müssen von größerer Relevanz sein“, lautet eine entsprechende Passage in der Bekanntmachung. Weiterhin fallen fast schon obligatorische Schlüsselworte wie exzellente Leistung, hoher Innovationsgehalt, Wettbewerbsvorteil und Spill-Over-Effekte.

Da es sich bei dem Aufbau einer industriellen Zellfertigung um ein sogenanntes wichtiges Vorhaben von gemeinsamem europäischen Interesse („Important Project of Common European Interest“, IPCEI) handelt, ist eine öffentliche Förderung bis zur ersten gewerblichen Nutzung möglich. Aber: Unternehmen ohne Betriebsstätte in Deutschland sind von Bundeszuwendungen ausgenommen. Bereits im Vorfeld hatte die Regierung betont, speziell deutsche Unternehmen unterstützen zu wollen, die mit europäischen Partnern kooperieren.

Und wir erinnern uns: Rund drei Monate ist es her, dass Altmaier auch die Dimensionen der angestrebten Batteriezellproduktion umrissen hat. So gab er Mitte November als Ziel aus, dass bis 2030 rund 30 Prozent der weltweiten Nachfrage nach Batteriezellen aus deutscher und europäischer Produktion gedeckt werden soll. Nach „seriösen Schätzungen“ werde sich der weltweite Bedarf an mobilen und stationären Stromspeichern bis zu diesem Zeitpunkt mehr als verzehnfachen, hieß es zu diesem Zeitpunkt. (Was die 30%-Vision in Fabriken bedeutet, haben wir in dieser Beispielrechnung veranschaulicht.)
bmwi.de, bmwi.de (Bekanntmachung, PDF)