Bundesrat unterstützt Aufbau einer eigenen Zellfertigung

Der Bundesrat befürwortet mehrheitlich die Subventionierung einer Batteriezellprodukion in Deutschland. In einem Beschluss fordert die Länderkammer die Regierung jetzt auf, die heimische Zellfertigung anzuschieben, um die Wettbewerbsfähigkeit der Automobil- und Zulieferindustrie zu erhalten.

Konkret soll die Bundesregierung dem Beschluss zufolge Voraussetzungen für die Ansiedlung einer wettbewerbsfähigen Batteriezellfertigung schaffen, die insbesondere auf zukunftsfähige Technologien, sprich die Entwicklung von Batterien „der nächsten Generation“ abzielt. Dabei solle berücksichtigt werden, dass der Strom aus erneuerbaren Energien bezogen wird oder es Anreize zur eigenen Stromerzeugung gibt. Außerdem fordern die Länder, die Stromnebenkosten der Batterieproduzenten abzusenken, um Deutschland als Produktionsstandort für Batteriezellen attraktiver zu machen. Zu überlegen sei auch, die Unternehmen dauerhaft vollständig oder teilweise von der EEG-Umlage zu befreien.

Einleitend hebt das Dokument die Bedeutung der Automobilindustrie hervor: „Ziel muss die nachhaltige Sicherung dieser Schlüsselindustrie sowie zukunftsfähiger Arbeitsplätze entlang der gesamten Wertschöpfungskette sein.“ Die Etablierung einer Zellproduktion kann dies nach Meinung der Länder leisten, weshalb Politik und Unternehmen des Sektors gemeinsame Anstrengungen einleiten müssten, um neue, beschäftigungswirksame Wertschöpfungsketten zu schaffen. Andernfalls drohten eine deutliche Reduktion der Fertigungstiefe und der Verlust von Arbeitsplätzen. Auch ein Bekenntnis zur Elektromobilität ist in dem Beschluss enthalten: „Elektromobilität ist ein zentraler Baustein zum Erreichen der Klimaschutzziele im Verkehrssektor auf Bundes- und Länderebene.“

Der Bundesrat ermutigt in dem Papier explizit zur Subventionierung des Großprojekts samt der Bereitstellung von Fördergeldern für die Entwicklung von Zweitnutzungs- und Recyclingoptionen für alte Fahrzeugbatterien. Außerdem müssten geeignete Maßnahmen getroffen werden, „um in den Abbauländern europäische Umwelt- und Arbeitsschutzstandards bei der Gewinnung der für die Batteriezellproduktion benötigten Rohstoffe zu gewährleisten und eine Schädigung der dortigen Umweltschutzgüter zu vermeiden. Hierfür könnte ein valides Zertifizierungssystem ein geeigneter Ansatz sein.“
heise.de, bundesrat.de