EU-Kommission genehmigt Förderung von Batterieforschung

Die EU-Kommission hat nun staatliche Beihilfen in Höhe von insgesamt von 3,2 Milliarden Euro für paneuropäisches Forschungs- und Innovationsvorhaben von sieben Mitgliedstaaten zu allen Segmenten der Batterie-Wertschöpfungskette genehmigt. Von den Gelder profitieren unter anderem Opel und BMW.

Es handelt sich um ein von Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Italien, Polen und Schweden gemeinsam angemeldetes wichtiges Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse („IPCEI“) zur Förderung von Forschung und Innovation im Bereich Batterien. Gefördert wird die Entwicklung innovativer und nachhaltiger Technologien für langlebigere Lithium-Ionen-Batterien (mit flüssigem oder festem Elektrolyt). Mit dem grünen Licht aus Brüssel dürfen die genannten Staaten nun die Forschungsprojekte bezuschussen. Für Deutschland gilt eine Förderobergrenze von 1,25 Milliarden Euro, die als erlaubte staatliche Beihilfen beigesteuert werden können.

Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten sollen über den Stand der Technik hinausgehende Innovationen entlang der gesamten Batterie-Wertschöpfungskette ermöglichen – von der Gewinnung und Verarbeitung der Rohstoffe, der Produktion moderner chemischer Werkstoffe, der Konzeption von Batteriezellen und -modulen und deren Integration in intelligente Systeme bis hin zum Recycling und zur Umnutzung von Altbatterien.

In Deutschland sollen BMW, BASF, Opel, Umicore und Varta Fördergelder erhalten, um zum Beispiel innovative Batteriemodule zu entwickeln, die neben dem Autosektor etwa auch in Elektrowerkzeugen verwendet werden können. Die genauen Projekte sind in der Mitteilung des Bundeswirtschaftsministerium aufgelistet, einen Link finden Sie am Ende dieser Meldung. Im Falle von Opel geht es etwa um die Batteriezellenproduktion im Rahmen eines Joint Ventures zusammen mit der Muttergesellschaft PSA und dem französischen Batteriehersteller Saft – das erste Konsortium, dass sich auf die sogenannte „Altmaier-Milliarde“ beworben hatte. In der Mitteilung schreibt das BMWI, dass es dabei um das Opel-Komponentenwerk Kaiserslautern handeln soll, bislang gab es hierzu nur Gerüchte. Ein zweiter Unternehmensverbund hat seine Bewerbung Ende November zur Prä-Notifizierung eingereicht.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zeigte sich erfreut. „Wir wollen in Deutschland und Europa die innovativsten und nachhaltigsten Batterien bauen und so Wertschöpfung und Arbeitsplätze in Europa sichern“, sagte der CDU-Politiker einer Mitteilung zufolge. „Jetzt gilt es, die konkreten Projekte schnell an den Start zu bringen.“

Auf den Fördergeldern ausruhen können sich die beteiligten Unternehmen allerdings nicht. Sollten die im Rahmen des Projekts entwickelten Technologien höhere Erträge abwerfen als erwartet, sollen die Firmen einen Teil der erhaltenen Steuergelder an den betreffenden Staat zurückzahlen. Überwacht werden soll diese Regelung von einem Kontrollgremium, dass aus Vertretern der sieben Staaten sowie der EU-Kommission besteht.
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