Brandenburg: Tesla startet Rodung für Gigafactory 4

Die Bauvorbereitungen für die geplante Europa-Gigafactory von Tesla in Brandenburg haben begonnen. Am Donnerstagabend startete die Rodung eines 91 Hektar großen Kiefernwaldes. Den Startschuss verkündete Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach via Twitter.

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„Es geht los. Die Bauvorbereitung hat begonnen. Ein historisches Foto von vor wenigen Minuten“, twitterte der SPD-Politiker am frühen Donnerstagabend nebst einem Foto, das schweres Gerät im Kiefernwald zeigt. Der jetzige Rodungsauftakt ist nötig, um Teslas ambitionierten-Zeitplan zu gewährleisten. Die Kalifornier wollen in Grünheide bekanntlich schon im Sommer 2021 mit der Produktion beginnen.

Tesla hat mit den Rodungsarbeiten nun auf eigenes Risiko losgelegt. Zwar hat das Landesamt für Umwelt die Zulassung zur vorzeitigen Rodung erteilt und dem Elektroautohersteller auch bauvorbereitende Maßnahmen genehmigt (etwa das Anlegen von Baustraßen), allerdings steht die abschließende Genehmigung noch aus. In der Praxis heißt das: Tesla darf starten, muss aber im Fall der Fälle mit einer Stilllegung der Aktivitäten rechnen.

Wie gestern berichtet, haben die Amerikaner zur Kompensation und als Reaktion auf Forderungen von Naturschützern inzwischen ein Umweltschutzpaket in Aussicht gestellt. So will Tesla die abgeholzten Bäume ersetzen und anderswo dreimal so viele Bäume wieder aufforsten. Außerdem hat das Unternehmen angekündigt, u.a. Nistkästen aufhängen, Waldameisen-Völker und Reptilien umsiedeln und Schutzzäune installieren zu wollen. Auch die Frage der Wasserversorgung ist – zumindest in der ersten Ausbaustufe – geklärt.

Und auch zu einem anderen Thema mit Bezug zur Brandenburger Gigafactory gibt es ein Update. Nachdem kürzlich Jobangebote darauf hindeuteten, dass Tesla künftig auch in Europa erstmals eigene Batteriezellen produzieren will, werden die Pläne nun auch von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier bestätigt: Tesla-Chef Elon Musk habe ihm zugesagt, in der Gigafactory 4 in Grünheide „perspektivisch“ auch Batteriezellen fertigen zu wollen, sagte der CDU-Politiker nun bei einer Pressekonferenz in Berlin. Ähnliche Pläne haben die Kalifornier aller Wahrscheinlichkeit nach auch für ihr Werk in Fremont. Dort könnte Teslas erste Pilot-Fertigungslinie für eigene Batteriezellen entstehen. Darauf weisen auch in diesem Fall konkrete Jobausschreibungen des Unternehmens hin.

Update vom 16.02.2020: Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat die extrem schnellen Rodungsarbeiten (rund 40 Hektar sind schon gefällt) am Samstagabend gestoppt – auf Antrag der Grünen Liga Brandenburg. Der Stopp gilt, bis über die Beschwerde der Organisation entschieden ist. Der Verein kritisiert vor allem, dass das Landesamt für Umwelt vorzeitig die Erlaubnis zur Rodung gegeben hatte, obwohl die Baugenehmigung für die Fabrik noch fehlt. Der Brandenburger Wirtschaftsminister Jörg Steinbach erklärte auf Twitter, dass sich das Landesumweltamt und Tesla bis Dienstagmittag äußern können. „Das wird selbstverständlich gemacht. Wir setzen dann auf zeitnahe Entscheidung des #OVG“, so Steinbach weiter. Sollte diese zugunsten von Tesla ausfallen, wird die Rodung vermutlich nur weitere drei Tage in Anspruch nehmen, wie dieser Drohnenflug über dem Forst veranschaulicht:

Update 21.02.2020: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat am Donnerstagabend die Eilanträge der Grünen Liga Brandenburg und des VLAB abgewiesen. Die Rodungen in Grünheide dürfen also fortgesetzt werden. Der Beschluss ist nicht anfechtbar, Tesla kann die Arbeiten also noch im Februar – und damit vor Beginn der Vegetationsperiode – abschließen.

Als Begründung gab das OVG an, die gesetzlichen Voraussetzungen für den vorzeitigen Beginn der Arbeiten seien zu Recht bejaht worden. Die zuständige Behörde habe über die erforderlichen Erkenntnisse verfügt, um zu beurteilen, ob das Vorhaben voraussichtlich genehmigungsfähig sei – und musste damit nicht den Ablauf der Einwendungsfrist im März abwarten.
tagesspiegel.de, teslamag.de, twitter.com, bmwi.de (Video der Pressekonferenz, ab Minute 8:50) via teslamag.de (Batteriezellen-Fertigung), rbb24.de (Update I), spiegel.de (Update II), berlin.de (Update II)