Baden-Württemberg beschließt Millionen-Förderung für Batterie-Projekte

Die Landesregierung Baden-Württembergs hat die Unterstützung von Unternehmen des Bundeslands bei der europäischen Initiative zum Aufbau einer Batteriezellfertigung (IPCEI) in Höhe von bis zu 155 Millionen Euro beschlossen.

Mit der Firma Varta aus Ellwangen steht der erste Teilnehmer der Fördermaßnahme aus Baden-Württemberg bereits fest, nachdem die EU-Kommission am 9. Dezember 2019 das erste IPCEI (Important Project of Common European Interest) genehmigt hatte. Somit können die beteiligten Staaten die Forschungsprojekte bezuschussen, in Deutschland sind die staatlichen Beihilfen auf 1,25 Milliarden Euro gedeckelt. Mehrere weitere Projekte, darunter auch weitere Vorhaben aus Baden-Württemberg, befinden sich nach Angaben der Landesregierung noch in der Vorbereitungsphase.

Varta gab in einer Mitteilung bekannt, dass man von der Entscheidung der Landesregierung in Kenntnis gesetzt worden sei. „Die Förderung bezieht sich auf Batterieforschung und -entwicklung und deren erste industrielle Anwendungen; sie ist auf mehrere Jahre angelegt und besteht aus zwei Teilprojekten“, so das Unternehmen. „Die Varta AG geht im Rahmen des IPCEI in Vorleistung und bekommt einen Teil ihrer Ausgaben über den Förderzeitraum erstattet.“

Die konkrete Höhe der Gesamtförderung für Varta stehe noch nicht fest. Das Unternehmen selbst rechnet aber mit einer Fördersumme von 198 Millionen Euro über die Gesamtlaufzeit des Teilprojekts. Das Land Baden-Württemberg stelle „im Rahmen der „Europäischen Batterieallianz“ einen Betrag von 59 Mio. Euro zur Verfügung“. Der Rest wird wohl vom Bundeswirtschaftsministerium kommen.

In einer Mitteilung des Landes betonte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne), dass man „gerade in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten“ den Blick in die Zukunft richten müssen. „ Mit der Unterstützung innovativer Unternehmen im Bereich der Batteriezellfertigung wollen wir neue Wertschöpfungsketten in unserem Land aufbauen“, so Kretschmann. „Die Bedarfe nach Batteriezellen werden – neben der Elektromobilität und der stationären Speicherung – in allen Bereich unseres Lebens stark zunehmen. Durch gezielte Förderung wollen wir die Wertschöpfung in unserem Land weiter ausbauen.“ Das Land stehe bereit, die beteiligten Unternehmen zu unterstützen. Er appellierte an die EU-Kommission und den Bund, „die Fördermaßnahme jetzt zügig in die Umsetzung zu bringen“.

Im Dezember hatte die EU-Kommission staatliche Beihilfen in Höhe von insgesamt von 3,2 Milliarden Euro für paneuropäisches Forschungs- und Innovationsvorhaben von sieben Mitgliedstaaten zu allen Segmenten der Batterie-Wertschöpfungskette genehmigt. Neben Varta sollen künftig auch Opel, Umicore, BASF und BMW von den Geldern profitieren.
baden-wuerttemberg.de, varta-ag.com (PDF)