China: NEV werden bis 2022 von der Kaufsteuer befreit

Die chinesische Regierung hat nun offiziell bestätigt, dass sie New Energy Vehicles (BEV, FCEV und PHEV) in den Jahren 2021 und 2022 von der zehnprozentigen Kaufsteuer befreit. Entsprechende Gerüchte hatte es bereits Anfang dieses Monats gegeben.

In einer gemeinsamen Erklärung des chinesischen Finanzministeriums und des Ministerium für Industrie und Informationstechnologie (MIIT) wird jedoch bestätigt, dass New Energy Vehicles, die zwischen dem 1. Januar 2021 und 31. Dezember 2022 gekauft werden, von der Kfz-Kaufsteuer befreit sind.

Die Befreiung wird jedoch nicht automatisch gewährt, sondern die betroffenen Modelle müssen in einem vom MIIT und der Steuerverwaltung veröffentlichten Katalog aufgenommen werden. Offiziell heißt es zur Begründung, dass sich die Verbraucher so über die berechtigten Fahrzeuge informieren können sollen. Mit diesem Schritt behalten sich die Behörden aber auch das Recht vor, einige Fahrzeuge von der Steuerregelung auszuschließen.

Für die in dem Katalog aufgeführten Modelle können die Hersteller oder Importeure die Steuerbefreiung beantragen, die dann nochmals vom MIIT geprüft und in einem letzten Schritt von der zuständigen Steuerbehörde genehmigt wird.

Anfang des Monats hatten chinesische Medien übereinstimmend berichtet, dass die Regierung auch eine Verlängerung der NEV-Subventionen plane. Hierzu gibt es in der aktuellen Mitteilung der Ministerien jedoch keine offiziellen Informationen.

Den Berichten zufolge sollen die staatlichen Zuschüsse ebenfalls bis Ende 2022 verlängert werden. Noch nicht ganz klar ist die genaue Höhe der Fördersätze. Die aktuellen Sätze gelten seit Juli 2019. Für Elektroautos mit einer Reichweite von mindestens 400 Kilometern werden noch 25.000 Yuan (rund 3.300 Euro) gezahlt. E-Autos mit weniger als 250 Kilometern Reichweite gehen seitdem komplett leer aus. Zuvor lag die Mindestreichweite bei 150 Kilometern.

Einige Experten hatten erwartet, dass die Förderung zu diesen Sätzen weiterlaufen soll. Einige Tage später hatte jedoch „Bloomberg“ berichtet, dass die Regierung eine Senkung der Sätze erwäge und auch die Kriterien beim Preis und der Mindestreichweite verschärft werden könnten.

Im Zuge der geänderten Förderpolitik seit Mitte 2019 waren die NEV-Zulassungen bereits stark gesunken. Im ersten Quartal 2020 gingen sie wegen der Corona-Krise gegenüber dem Vorjahr laut Zahlen des chinesischen Verbands der Automobilhersteller um 56,4 Prozent auf 114.000 Fahrzeuge zurück, auch der gesamte chinesische Automarkt war wegen der Schließungen tief im Minus. „Ich nehme an, dass der Absatzrückgang bei NEV in diesem Jahr im Vergleich zu herkömmlichen Autos noch tiefer sein wird, wenn es keine ‚stärkeren Richtlinien‘ wie die Einführung hoher Subventionen gibt“, sagte Wu Shuocheng, ein unabhängiger Autoanalyst.
gasgoo.com, globaltimes.cn, argusmedia.com, chinadaily.com, miit.gov.cn (offizielle Mitteilung auf Chinesisch)