Kanton St. Gallen plant Fördermaßnahmen – aber keine Kaufprämie

Die Regierung des Schweizer Kantons St. Gallen hat ein Maßnahmenbündel zur Förderung der Elektromobilität verabschiedet. Unter anderem will der Kanton den Aufbau von Ladestationen in bestehenden und neuen Gebäuden im Planungs- und Baugesetz verankern und die Beschaffungsrichtlinien für kantonale Fahrzeuge mit Blick auf die Integration von E-Fahrzeugen anpassen.

Auch der stärkere Einsatz von Elektrobussen hat für die Regierung eine hohe Priorität, wie es in einer Mitteilung des Kantons heißt. Eine direkte Subventionierung von E-Fahrzeugen wird aber abgelehnt. Kern der Planungen sind zwei Punkte: Zum einen soll die Ladeinfrastruktur mit der steigenden Zahl an Elektrofahrzeugen Schritt halten. Zum anderen sollen dich die Maßnahmen mehrheitlich an die Politik und Verwaltung richten, dass sie die die Grundlagen für das Wachstum der E-Mobilität im Kanton schaffen.

So will die Kantonsregierung die Mehrheit der Fahrzeugflotte „im Sinne einer Vorbildfunktion“ zeitnah durch elektrische Fahrzeuge ersetzen. Hierfür soll die Beschaffungsrichtlinie angepasst werden, wie in der Mitteilung angekündigt wird. Auch die kantonalen Bauvorschriften sollen angepasst werden, um mehr Ladepunkte zuhause uns am Arbeitsplatz zu schaffen – wie genau diese Regelung aussehen soll, geht aus der Mitteilung aber nicht hervor. Der Kanton will auch die Gemeinden unterstützen, die kommunalen Bauvorschriften entsprechend anzupassen.

Für den ÖPNV hat die Kantonsregierung nach eigenen Angaben eine E-Bus-Strategie erarbeitet. Kern dieser ist offenbar das Trolleybusnetz in der Stadt St. Gallen, das als „hervorragende Ausgangslage“ bezeichnet wird. Mit Batterie-Trolleybussen, die auch über das Oberleitungsnetz hinaus elektrisch fahren können, soll das elektrifizierte Netz vergrößert werden. 17 Fahrzeuge sind bereits bestellt, einige davon werden noch dieses Jahr geliefert. Für anderen Gebiete des Kantons sind Busse mit alternativen Antrieben vorgesehen. Die Geschwindigkeit des Umbaus hänge aber von den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln ab.

Die Ablehnung direkter Kaufprämien erklärt die Regierung übrigens mit dem „Rebound-Effekt“, der vermieden werden soll. „Wer ein effizientes elektrisches Fahrzeug fährt, tendiert dazu, mehr zu fahren. Durch die Elektromobilität sollen jedoch nicht mehr Kilometer mit dem Auto zurückgelegt werden“, heißt es in der Mitteilung. Zusätzlicher Verkehr soll vor allem mit dem Fahrradverkehr und ÖPNV aufgefangen werden – und dem Fußverkehr.
sg.ch