Stockt die Beschaffung geförderter E-Busse wirklich?

Laut dem Bundesverkehrsministerium wurden von den 2.386 Elektrobussen, für die seit 2016 Fördermittel des Bundes beantragt wurden, bis Mitte 2020 erst 154 beschafft. Die Grünen, die die kleine Anfrage gestellt hatten, sehen vor allem die Hersteller in der Pflicht. Doch es gibt auch andere Gründe für die noch geringen Zulassungszahlen.

Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die der „Rheinischen Post“ vorliegt. Der Antwort zufolge liegt der Anteil elektrischer Busse an allen zugelassenen Kraftomnibussen bei 0,5 Prozent. Zum Jahresbeginn lag der Bestand bundesweit bei 385 Elektrobussen. Davon sind 104 Fahrzeuge in Nordrhein-Westfalen zugelassen, 74 in Baden-Württemberg und 47 in Hamburg.

Das Bundesverkehrsministerium fördert die Anschaffung der Elektrobusse bis zum Jahr 2025 mit insgesamt 1,07 Milliarden Euro, etwa über das Sofortprogramm „Saubere Luft“. Dieses Programm richtet sich allerdings nur an Städte mit besonders hohen Stickoxid-Werten in der Luft. Hinzu kommen noch weitere Förderprogramme, etwa des Bundesumweltministeriums. Das Umweltministerium fördert die gegenüber einem Dieselbus entstehenden Mehrkosten zu 80 Prozent, weitere Ausgaben – etwa für die Ladeinfrastruktur – werden zu 40 Prozent gefördert.

Die geringe Zahl von 154 E-Bussen erklärt sich aber auch mit dem Timing: Ohne die Förderung können sich viele ÖPNV-Betreiber den Umstieg auf die Elektrobusse wegen der teureren Anschaffung und der Infrastruktur-Umbauten nicht leisten. Konkrete Ausschreibungen für die Fahrzeuge und Ladegeräte starten daher meist erst, wenn der Betreiber bereits den Förderbescheid erhalten hat.

Somit laufen derzeit viele Ausschreibungen, auf die bereits Anträge gestellt wurden. Alleine die Hamburger Hochbahn hat die Beschaffung von 530 Elektrobussen angekündigt, die in den Jahren 2021 bis 2025 ausgeliefert werden sollen. Oder die ESWE Verkehrsgesellschaft aus Wiesbaden plant, den ÖPNV in Wiesbaden ab 2022 vollständig emissionsfrei betreiben zu wollen. Die konkrete Umsetzung der Beschaffung von 140 E-Bussen hing aber auch an dem im November 2019 erhaltenen Förderbescheid ab. Das sind nur zwei Beispiele für E-Bus-Programme, die 2021 oder 2022 auf die Straße kommen sollen.

Dennoch sehen die Grünen die Hersteller in der Pflicht. „Die Nachfrage nach E-Bussen in den Kommunen ist riesig, doch die Beschaffung bleibt ein Nadelöhr“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Stephan Kühn. „Die Hersteller müssen nun endlich liefern, und zwar brauchen wir mehr Busmodelle, aber auch kürzere Lieferzeiten.“
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