Tesla: Millionenstrafe in Deutschland wegen Batterie-Verstößen?

Tesla soll laut einem Medienbericht in Deutschland ein Bußgeld von zwölf Millionen Euro zahlen. Dabei soll es um Verstöße gegen die Rücknahmeverpflichtung von Batterieprodukten gehen. Tesla hat bereits Widerspruch gegen den Bescheid eingelegt.

Das schreibt die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf einen bei der US-Börsenaufsicht SEC eingereichten Bericht über das dritte Quartal des Geschäftsjahres. Laut diesem hat das deutsche Umweltbundesamt (UBA) „gegen unsere Tochtergesellschaft in Deutschland einen Bußgeldbescheid über zwölf Millionen Euro erlassen“. Grund für die Strafe sei unter anderem, dass sich Tesla nicht an Gesetze gehalten habe, die Rücknahmeverpflichtungen von Batterieprodukten betreffen. Das Bußgeld hänge hauptsächlich mit administrativen Verpflichtungen zusammen. Tesla hat nach eigenen Angaben Widerspruch gegen den Bescheid eingelegt.

Das deutsche Batteriegesetz (BattG) schreibt vor, dass Hersteller von Elektroautos die Batterien aus ihren Fahrzeugen zurücknehmen müssen oder einen Entsorgungspartner benennen müssen. Wo bzw. wie genau Tesla gegen diese Vorschrift verstoßen haben soll, geht aus dem Verweis im Geschäftsbericht nicht hervor. Tesla gibt an, weiter die Batteriepacks aus seinen Fahrzeugen zurückzunehmen. Das Umweltbundesamt lehnte gegenüber der „Welt am Sonntag“ mit einem Verweis auf das laufende Verfahren eine Stellungnahme ab.

Nach Informationen von electrive.net ist Tesla nicht alleine mit dem Verstoß gegen das BattG. Die Kalifornier kommen aber wohl auf das derzeit höchste Bußgeld.

Bei der gesetzlich vorgeschriebenen Rücknahme der Akkus geht es nicht nur um den Fall, wenn eine Antriebsbatterie getauscht werden muss, sobald sie ihre zugesicherte Mindestkapazität unterschritten hat – und in der Folge nicht entsorgt werden muss, sondern noch viele Jahre in einer Second-Life-Anwendung genutzt werden kann. Es geht auch um die Frage, was mit der Batterie im Schadensfall, also zum Beispiel bei einem Unfall des Fahrzeugs, geschieht und von wem die Batterie entsorgt werden muss.
welt.de, sec.gov