SKI und LG Energy Solution legen Rechtsstreit bei

Die südkoreanischen Batteriezellhersteller SK Innovation und LG Energy Solution haben eine Einigung in ihrem jahrelangen Rechtsstreit erzielt. Beide Unternehmen verständigten sich darauf, alle Gerichtsverfahren in den USA und in Südkorea einzustellen und in den nächsten zehn Jahren auf gegenseitige Klagen zu verzichten.

SKI zahlt LG Energy Solution im Zuge des Vergleichs 2 Billionen Won (knapp 1,5 Milliarden Euro), aufgeteilt in Pauschalzahlungen und laufende Lizenzgebühren. Damit sind die im Februar durch die US-Handelskommission festgelegten Importbeschränkungen für SK Innovation in den USA inklusive der möglichen Auswirkungen auf die Kunden Volkswagen und Ford vom Tisch, ebenso wie der von SKI angedrohte Rückzug aus dem US-Batteriegeschäft.

Die Erleichterung bei den betroffenen Partnern von SK Innovation ist groß. Ford veröffentlichte umgehend ein Statement mit folgendem Wortlaut: „Wir freuen uns, dass SK Innovation und LG Energy Solution ihre Differenzen beigelegt haben. Damit können wir uns darauf konzentrieren, eine Reihe von Batterie-betriebenen Elektrofahrzeugen der Weltklasse von Ford für unsere Einzelhandels- und Flottenkunden zu liefern und gleichzeitig amerikanische Arbeiter, die Wirtschaft und unser gemeinsames Ziel, den Planeten zu schützen, zu unterstützen.“ Die „Automobilwoche“ zitiert den Chef der Volkswagen Group of America, Scott Keogh, mit ähnlichen Worten: Man sei erfreut, dass beide Batterielieferanten ihre Differenzen beigelegt haben. Nachdem die strittigen Fragen geklärt seien, konzentriere sich VW nun auf den Beginn der US-Produktion des vollelektrischen SUV ID.4 im Jahr 2022.

Zum Hintergrund: Rund zwei Jahre lang waren SK Innovation und LG Chem bzw. deren neue Batteriesparte LG Energy Solution in den USA in einen Rechtsstreit verwickelt, daneben überzogen sich beide Konzerne auch in Südkorea mit Klagen zu Patentverletzungen. Der Rechtsstreit in den USA schickte sich jedoch an, die eMobility-Strategien von Volkswagen und Ford zu erschüttern. Der Vorwurf: Mitarbeiter, die SK Innovation von LG Chem abgeworben hatte, sollen geschütztes Know-how von LG Chem zur Entwicklung und Herstellung von Batterien an SK Innovation weitergegeben haben. LG Chem behauptete u.a., dass SK Innovation den Auftrag zur Lieferung von Batteriezellen für den Konzernbaukasten MEB von Volkswagen nur gewonnen habe, weil von LG Chem abgeworbene Mitarbeiter besagte Geschäftsgeheimnisse preisgegeben hätten.

Die US-Handelskommission entschied 2020 vorläufig und kürzlich endgültig zugunsten von LG. Und das Urteil hatte es in sich: SK Innovation sollte für die Dauer von zehn Jahren untersagt werden, bestimmte Batterien und deren Komponenten in die USA zu importieren. SKI dürfe nur noch temporär Komponenten für die US-Produktion von Batterien für den elektrischen Ford F-150 und die MEB-Fahrzeuge von Volkswagen importieren – im Falle von Ford vier Jahre lang und im Falle von Volkswagen zwei Jahre lang, hieß es.

SKI reagierte darauf mit Drohungen, den Bau seiner 2,6 Milliarden Dollar teuren Batteriefabrik im Bundesstaat Georgia zu stoppen und sich aus dem Batteriegeschäft in den USA zurückzuziehen, falls Präsident Joe Biden die Entscheidung der US-Handelskommission nicht bis zum 11. April aufhebe. 11. April deshalb, weil zu diesem Zeitpunkt die auf 60 Tage limitierte „präsidiale Überprüfungsfrist“ abgelaufen ist, um die Entscheidung zu kippen.

Nun haben SKI und LG am gestrigen 11. April bekanntgegeben, sich außergerichtlich auf einen Vergleich geeinigt zu haben. Ein Bericht von „CNBC“ liest sich in die Richtung, dass die Biden-Administration Druck gemacht hat, dass sich beide Konzerne vor dem Ablauf der Frist außergerichtlich einigen.

„Wir haben beschlossen, uns gütlich zu einigen und miteinander in freundschaftlicher Art zu konkurrieren – alles für die Zukunft der US-amerikanischen und südkoreanischen Batterieindustrie für Elektrofahrzeuge“, sagten Jun Kim, CEO und Präsident von SK Innovation, und Jong Hyun Kim, CEO und Präsident von LG Energy Solution in einem gemeinsamen Statement. „Insbesondere werden wir zusammenarbeiten, um eine inländische Lieferkette für Elektrofahrzeugbatterien zu stärken und die Bemühungen der US-Regierung Biden zu unterstützen, eine grüne Energiepolitik und Umweltverantwortung zu fördern.“ Und: „Abschließend möchten wir den koreanischen und US-amerikanischen Regierungsvertretern für ihre großen Bemühungen um eine Einigung danken.“

SKI fügt hinzu, dass angesichts der nun beseitigten Unsicherheiten der Bau des Werks in Georgia beschleunigt werden soll. Bei der geplanten Produktionsstätte handelt es sich bereits um die zweite in dem Bundesstaat. Auch der „stabile Betrieb“ im ersten Werk solle „beschleunigt“ werden, teilt der Konzern mit.

LG Energy Solution unterstreicht in seiner Stellungnahme, dass die Einigung die Bereitschaft von LG Energy Solution betone, ein faires und wettbewerbsfähiges Klima innerhalb der EV-Industrie zu schützen und zu erhalten. Und: „Diese Vereinbarung unterstreicht auch die Bedeutung unseres in den letzten 30 Jahren erworbenen geistigen Eigentums.“ Die Vereinbarung ermögliche es den beiden Unternehmen, friedlich auf dem globalen Markt zu koexistieren und in gutem Glauben zu konkurrieren.
automobilwoche.de, spiegel.de, skinnonews.com (PM SKI), businesswire.com (PM LG), cnbc.com (Biden), ford.com (Ford)