Salzburg muss eMobility-Förderung stoppen

In Salzburg hat eine Aktion zur Förderung von Elektrofahrzeugen für Unternehmen und Betriebe die dafür vorgesehenen Mittel Medienberichten zufolge um das Dreifache überschritten. Die Förderung könnte das Land demnach statt der budgetierten drei Millionen Euro nun bis zu 9,3 Millionen Euro kosten.

Im Rahmen der Aktion, die inzwischen gestoppt wurde, hatte das Land die Bundesförderung verdoppelt. Das Klimaschutzministerium fördert derzeit gemeinsam mit den Autoimporteuren neu gekaufte E-Fahrzeuge je nach Bauart und Fahrzeugklasse mit bis zu 10.500 Euro, hinzu kommen 2.000 Euro von den Importeuren.

Der Höchstwert von 12.500 gilt gemäß der aktuellen Regelung in Österreich für Betriebe nur für leichte Nutzfahrzeuge und Kleinbusse über 2,5 Tonnen – mit der Verdopplung des Bundesanteils ergab sich in Salzburg aber so zwischenzeitlich eine Förderung von 23.000 Euro. Bei solchen Fahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht zwischen 2,0 und 2,5 Tonnen sind es regulär noch 7.500 Euro bzw. in Salzburg zwischenzeitlich 13.000 Euro.

Erst als klar war, dass das vorhandene Budget nicht nur erschöpft, sondern deutlich überzogen wurde, hatte das Land mit Wirkung zum 8. März einen Förderstopp verhängt. den Berichten zufolge werden nur bis dahin gestellte Anträge ausgezahlt.

Um wie viel der Fördertopf tatsächlich überschritten wurde, steht laut dem Umweltreferent Heinrich Schellhorn noch nicht fest: Man müsse erst prüfen, ob alle eingereichten Anträge auch die Voraussetzungen erfüllen. Zudem wird die Förderung erst ausgezahlt, wenn das beschaffte Fahrzeug auch zugelassen ist.

Dass das Budget überhaupt so stark überbucht wurde, liegt offenbar an einer Kommunikationspanne. Schellhorn gab an, die it der Abwicklung der Förderung beauftragte Kommunalkredit Public Consulting GmbH (KPC) habe das Land zu spät informiert. Die KPC hingegen teilte gegenüber den „Salzburger Nachrichten“ und der „Kronen Zeitung“ mit, das Land habe nicht über die Begrenztheit der Mittel informiert.
salzburg24.at, orf.at