Tesla: Genehmigung der Giga Berlin nicht vor Mitte Mai?

Die abschließende Genehmigung für Teslas Gigafactory in Grünheide verzögert sich offenbar weiter. Laut einem Medienbericht soll Brandenburgs Umweltminister Axel Vogt einen Mangel an „grundlegenden Informationen“ angeführt haben. Zudem droht wohl eine erneute Auslegung der Pläne, was weitere Verzögerungen zur Folge hätte.

Wie „Teslamag“ unter Berufung auf eine Ausschuss-Sitzung im Brandenburger Landtag vor einigen Tagen berichtet, erklärte Umweltminister Axel Vogel dort mit Blick auf die abschließende Erlaubnis, es fehle immer noch an grundlegenden Informationen dafür, sodass Mitte Mai noch nicht mit ihr zu rechnen sei. Es wird auch nicht ausgeschlossen, dass wegen Änderungen seitens Tesla an den bisher kommunizierten Plänen eine erneute Öffentlichkeitsbeteiligung nötig wird.

Das hätte enorme Verzögerungen zur Folge. Wie schon im vergangenen Jahr müssten die neuen Pläne vier Wochen öffentlich ausgelegt werden, anschließend haben Bürger und Verbände vier Wochen Zeit für Einwendungen, im Anschluss werden diese ausgewertet. Das würde bedeuten, dass eine abschließende Genehmigung nicht Mitte Mai, sondern noch später erteilt werden würde. Damit könnte Tesla den offiziell angestrebten Termin für einen Produktionsstart in diesem Juli nicht halten.

Wie Vogt unter Berufung auf den zuständigen Abteilungsleiter angab, könne über eine mögliche Auslegung erst entschieden werden, wenn weitere Stellungnahmen und Gutachten vorliegen. Wie „Teslamag“ schreibt, stelle sich die Frage, „ob das gesamte Tesla-Projekt oder nur veränderte Teilaspekte von der Öffentlichkeit erneut bewertet werden“ müssen.

Selbst wenn eine erneute Auslegung der Pläne vermieden werden kann, scheint es sich noch um Wochen, nicht um Tage bis zur abschließenden Genehmigung zu handeln. Denn neben der abschließenden Genehmigung hätten die Landesbehörden zudem zahlreiche Vorab-Anträge von Tesla zur Prüfung vorliegen. Zwei weitere Vorab-Anträge wurden laut Minister Vogel seit Ende März gestellt.

Neben der Genehmigung gibt es bei der Ausschuss-Sitzung auch um das Thema Wasser. Wie eine Mitarbeiterin des Landesumweltamts dem Landtag berichtete, laufe eine Vorerkundung für ein mögliches Grundwasser-Vorkommen in Hangelsberg. Bis aber tatsächlich Wasser nach der Erschließung aus Hangelsberg in das Gewerbegebiet Freienbrink zu Tesla fließen könne, würde es wohl bis zu fünf Jahre dauern. In der ersten Ausbaustufe ist Tesla auf dieses Wasser-Vorkommen nicht angewiesen, wohl aber bei den weiteren Phasen.
teslamag.de