Audi verklagt Nio

Update 08.09.2022: Audi erhöht offenbar im Markenstreit mit dem aufstrebenden chinesischen Elektroauto-Hersteller Nio den juristischen Druck. Nachdem Audi bereits bei einem Münchener Gericht Klage gegen Nio wegen der Verletzung von Markenrechten bei den Modellbezeichnungen ES6 und ES8 eingereicht hatte, monierte Audi laut „Spiegel“ nun beim Amt der EU für Geistiges Eigentum auch eine Markenrechtsverletzung durch den ES7 von Nio. Hat Audi mit seinen Klagen Erfolg, muss Nio seine ES-Reihe in Europa womöglich umbenennen.

Update 09.12.2022: Der Markenstreit zwischen Audi und dem aufstrebenden chinesischen Elektroauto-Hersteller Nio geht in die nächste Runde. Nachdem Nio den Namen seines Elektro-SUV ES7 kurz vor der Markteinführung in Europa wegen der Klage von Audi in EL7 geändert hatte, stört sich Audi weiterhin an den Nio-Modellnamen ES6 und ES8 wegen der angeblich zu großen Ähnlichkeit zu den eigenen Modellen S6 und S8. Nach Informationen der „Automobilwoche“ gelang auch an einem weiteren angesetzten Verhandlungstag am 6. Dezember vor dem Landgericht München I keine Einigung. Ein Urteil könnte Anfang 2023 fallen. Dass der Streit damit vom Tisch ist, sei allerdings unwahrscheinlich: Bei einer Niederlage wollen beide Unternehmen in die nächste Instanz gehen.

Update 20.01.2023: Das Landgericht München I hat im Markenstreit zwischen Audi und Nio zugunsten von Audi entschieden und Nio die angegriffene Werbung untersagt. Konkret geht es um die Nio-Modellnamen ES6 und ES8, bei denen Audi eine zu große Ähnlichkeit zu seinen Modellen S6 und S8 beklagt. Das sieht auch das Gericht so. Der zusätzliche Buchstabe „E“ in den Modellbezeichnungen von Nio biete „keine hinreichende Unterscheidungskraft“. Der Buchstabe „E“ in Verbindung mit einem Produkt sei nämlich aktuell als Abkürzung für „Elektro“/ „elektronisch“ quasi allgegenwärtig. Der Buchstabengebrauch betreffe sämtliche Lebensbereiche (z.B. als E-Akte das Gericht), insbesondere aber auch den Automobilbereich, so das Gericht.

Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig – wie im Dezember berichtet, hatten bereits beide Seiten angekündigt, im Falle einer Niederlage in die nächste Instanz gehen zu wollen.. Den Namen seines E-SUVs ES7 hatte Nio in Europa bereits auf EL7 geändert.

Update 24.01.2023: Der chinesische Elektroauto-Hersteller Nio gibt sich im Markenrechtsstreit mit Audi wie angekündigt nicht geschlagen. Nachdem das Landgericht München I kürzlich zugunsten von Audi entschieden hatte, legte Nio nun laut einem Bericht der „Automobilwoche“ gegen dieses Urteil Berufung ein. Ausgang offen.

„Wir halten das Urteil für fehlerhaft“, sagte Hui Zhang, Vice President der Nio Group. „Unser zentraler Punkt ist, dass aus Kundensicht, jeder, der ein Auto kauft, sich im Vorfeld informiert: im Internet, über Prospekte und Artikel in Fachzeitschriften usw. Niemand entscheidet sich zufällig für ein SUV von Nio, wenn er eine S-Limousine von Audi möchte und umgekehrt.“ Man sehe nach wie vor keine Verletzung der Audi-Markenrechte durch Nio und wolle daher diese Frage grundsätzlich klären.

Update 27.02.2023: Im Markenstreit zwischen Audi und Nio hat das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum nun zugunsten von Nio entschieden. Die EU-Behörde sieht in den Nio-Modellnamen ES8 und ES6 keine Verwechslungsgefahr mit den Audi-Modellbezeichnungen S8 und S6 und wies einen entsprechenden Antrag von Audi ab. Die Modellnamen von Nio bleiben also in der EU vorerst erlaubt. Audi will allerdings Beschwerde gegen die Entscheidung einlegen.

Zudem wird mit der Entscheidung der EU-Behörde nicht das oben beschriebene Urteil des Landgerichts München I aufgehoben, das in der Frage dieser Modellbezeichnungen zugunsten von Audi entschieden hatte – und gegen das Nio Berufung einlegt.

Update 21.07.2023: Der zwischenzeitlich schon in den Hintergrund geratene Markenrechtsstreit zwischen Audi und Nio geht gleich an zwei Fronten weiter: Wie die „Automobilwoche“ erfuhr, wurde die Berufung von Nio vor dem Oberlandesgericht München gegen das Urteil des Landgerichts München vom 19. Januar 2023 zugunsten von Audi zugelassen, so dass die Anwälte von Audi und Nio sich im Januar 2024 ein weiteres Mal im Gerichtssaal treffen werden.

Auch das Verfahren auf EU-Ebene geht in eine neue Runde. Hier hatte das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum im Februar 2023 (siehe Update 27.02.2023) zugunsten von Nio entschieden. Dagegen wiederum hat sich Audi gewehrt – mit Erfolg. Die Erste Beschwerdekammer des EUIPO entschied laut „Automobilwoche“ am 12. Juli, dass die Entscheidung zugunsten von Nio teilweise aufgehoben wird. Nio will sich damit nicht geschlagen geben. „Wir werden uns die Gründe für diese Entscheidung genau ansehen und behalten uns weitere rechtliche Schritte vor“, so der chinesische Hersteller auf Anfrage.

Update 15.04.2024: Der Markenstreit zwischen Audi und Nio könnte nach fast zweieinhalb Jahren vorbei sein. Das Oberlandesgericht München hat Audi Recht gegeben – wie schon zuvor das LG München. Nio bliebe nur noch der Gang vor den Bundesgerichtshof. Ob der chinesische Hersteller diesen Weg geht, ist noch nicht bekannt. Was zu dem Urteil bekannt ist, haben wir in diesem Artikel aufbereitet.
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