Piaggio unterliegt Kumpan Electric

Im jahrelangen Rechtsstreit über das Fahrzeugdesign des deutschen E-Roller-Herstellers Kumpan Electric mit dem italienischen Vespa-Hersteller Piaggio ist eine wichtige Entscheidung gefallen: Die Beschwerdekammer des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat eine Beschwerde von Piaggio zurückgewiesen.

Der italienische Vespa-Hersteller hatte 2018 das EU-weit geschützte Design des Kumpan-Rollers angegriffen, da er unter anderem seine eigenen Marken-, Design- und Urheberrechte an der Formgestaltung der bekannten Vespa-Motorroller durch das Kumpan-Design verletzt sah. Aufgrund der Plagiatsvorwürfe ließ Piaggio seinerzeit den Messestand von Kumpan auf der Mailänder EICMA von der italienischen Finanzpolizei räumen.

Das EUIPO hatte den Antrag von Piaggio bereits in erster Instanz zurückgewiesen. Nun hat auch die Beschwerdekammer des EUIPO in der Entscheidung vom 8. August 2022 (Az. R 1663/2020-3) die daraufhin von Piaggio eingelegte Beschwerde in vollem Umfang zurückgewiesen.

Gegen diese Entscheidung kann Piaggio innerhalb von zwei Monaten beim Gericht der Europäischen Union Klage erheben – ansonsten wird die Entscheidung rechtskräftig.

„Wir freuen uns und sind erleichtert, dass uns erneut auf europäischer Ebene bestätigt wird: Unser Design ist keine Nachahmung eines Vespa-Motorrollers“, sagt Philipp Tykesson, einer der Gründer und Geschäftsführer der e-bility GmbH, dem Unternehmen hinter der Marke Kumpan Electric. „Der jahrelange Rechtsstreit hat enorme Ressourcen gebunden und uns von einem der wichtigsten Roller-Märkte Europas – Italien – ferngehalten. Gerne würden wir uns kurzfristig vor der nächsten EICMA im November mit der Eigentümerfamilie an einen Tisch setzen, um solche Auseinandersetzungen in der Zukunft zu vermeiden und das Thema nachhaltige Mobilität gemeinsam voranzubringen.“
ebility.de (PDF)