China verlängert NEV-Kaufsteuer-Befreiung für 2023

China wird die Befreiung der New Energy Vehicles (BEV, FCEV und PHEV) von der Kaufsteuer auch 2023 fortführen. Entsprechende Berichte hatte es bereits Anfang August gegeben, doch nun ist die offizielle Bestätigung seitens des zuständigen Ministeriums erfolgt.

Nachdem die erneute Verlängerung vor einigen Wochen lokalen Medien zufolge beschlossen wurde, wird sie nun in einer offiziellen Mitteilung des chinesischen Finanzministeriums bestätigt. „New Energy Vehicles mit einem Kaufdatum zwischen dem 1. Januar 2023 und dem 31. Dezember 2023 sind von der Kfz-Kaufsteuer befreit“, heißt es darin. Im Vergleich zu einem ähnlich teuren Verbrennermodell sparen NEV-Kunden etwa 10.000 Yuan oder umgerechnet 1.450 Euro.

Wie bisher ist aber nicht jedes NEV-Modell automatisch von der Kaufsteuer befreit: Die betroffenen Modelle müssen dem vom Ministerium für Industrie und Informationstechnologie (MIIT) und der staatlichen Steuerverwaltung veröffentlichten und regelmäßig aktualisierten Katalog gelistet sein.

New Energy Vehicles, die vor dem 31. Dezember 2022 in den Katalog aufgenommen wurden, bleiben ohne erneute Prüfung von der Richtlinie befreit. Der Katalog wurde einst mit der offiziellen Begründung eingeführt, dass sich die Verbraucher so über die berechtigten Fahrzeuge informieren können sollen. Mit diesem Schritt behalten sich die Behörden aber auch das Recht vor, einige Fahrzeuge von der Steuerregelung auszuschließen. Für die in dem Katalog aufgeführten Modelle können die Hersteller oder Importeure die Steuerbefreiung beantragen, die dann nochmals vom MIIT geprüft und in einem letzten Schritt von der zuständigen Steuerbehörde genehmigt wird.

Dass die Kaufsteuer-Befreiung für BEV, PHEV und FCEV verlängert erneut verlängert wird, war in chinesischen Medien bereits erwartet worden – vor allem vor dem Hintergrund der gesenkten Kaufsteuer für Verbrenner. Um die Wirtschaft zu unterstützen, wird bei allen zwischen 1. Juni und dem Jahresende gekauften Verbrennern mit weniger als zwei Litern Hubraum und einem Preis von weniger als 300.000 Yuan (43.325 Euro) die Kaufsteuer von zehn auf fünf Prozent halbiert.

Die Kaufsteuer ist nur ein Element der chinesischen eMobility-Förderung. Das wichtigere und öfters diskutierte Instrument sind staatliche Zuschüsse als Kaufprämie. Diese Prämie wurde immer wieder reduziert, was teils enorme Folgen bei der Nachfrage hatte – etwa Mitte 2019. Ursprünglich sollte die Subvention Ende 2020 auslaufen, wurde aber im Zuge des Corona-Konjunkturpaketes der chinesischen Regierung bis Ende 2022 verlängert. Über eine Nachfolge-Regelung für 2023 ist hier noch nichts bekannt.
gov.cn (auf Chinesisch)