London führt Abwrackprogramm ein

Die Stadt London hat ein 110 Millionen Pfund schweres Abwrackprogramm für alte Fahrzeuge gestartet. Hintergrund des Programms ist die angekündigte Ausdehnung der Ultra Low Emission Zone (ULEZ) auf ganz London ab dem 29. August 2023. Allerdings sind die Abwrackprämien nur für spezielle Personengruppen bestimmt.

So richtet sich das Abwrackprogramm an Londoner mit niedrigem Einkommen, Personen mit Behinderungen, Wohltätigkeitsorganisationen sowie Einzelunternehmer und Unternehmen mit zehn oder weniger Mitarbeitern. Innerhalb dieser Gruppen variiert dann nochmals der Höchstbetrag. Für Londoner mit niedrigem Einkommen, die bestimmte Sozial- oder Invaliditätsleistungen erhalten, sind Zuschüsse von bis zu 2.000 Pfund (rund 2.278 Euro) gedacht, um ihre nicht ULEZ-konformen Autos oder Motorräder zu verschrotten. Angeboten werden alternativ auch kostenfreie Jahrestickets für Bus und Tram in Verbindung mit einem niedrigeren Zuschuss.

Menschen mit Behinderungen, die ein nicht konformes rollstuhlgerechtes Fahrzeug verschrotten oder nachrüsten möchten, werden mit 5.000 Pfund (rund 5.695 Euro) unterstützt. Wohltätigkeitsorganisationen, Einzelunternehmer und Unternehmen mit zehn oder weniger in London registrierten Mitarbeitern erhalten für die Verschrottung eines Lieferwagens oder eines Kleinbusses 5.000 bzw. 7.000 Pfund (rund 5.695 bzw. 7.972 Euro) und für die Nachrüstung von Lieferwagen oder Kleinbussen 5.000 Pfund (rund 5.695 Euro). Wird der verschrottete Lieferwagen oder Kleinbus durch ein rein elektrisches Fahrzeug ersetzt, winken diesen Unternehmen 7.500 bzw. 9.500 Pfund (rund 7.972 bzw. 10.820 Euro).

Kombiniert wird das Abwrackprogramm zudem mit einer Reihe von sogenannten ULEZ-Unterstützungsangeboten in Form von Abonnements, Miet- und Kaufangeboten für Autos, Fahrräder, E-Bikes und Transporter. Londons Bürgermeister Sadiq Khan kommentiert die Einführung der neuen Prämien wie folgt: „Ich habe die schwierige Entscheidung getroffen, die ULEZ auszuweiten, weil sie Leben retten, zur Bewältigung der Klimakrise beitragen und Verkehrsstaus reduzieren wird. Wir haben im Zentrum und in der Innenstadt Londons große Fortschritte gemacht, aber in den Außenbezirken Londons gibt es noch viel mehr zu tun.“

Die Ultra Low Emissions Zone war ursprünglich im Jahr 2018 eingeführt und bereits im Juni desselben Jahres von ihrem kleinen Startgebiet aus erweitert worden. Fahrer von Fahrzeugen, die nicht den strengen Umweltstandards dieser Zone entsprechen, müssen für den Zutritt zahlen. Mit dem Beginn der Covid-19-Pandemie hob London zwar einige Vorschriften wieder auf, damit sich Anhänger „kritischer Berufe“ für die Arbeit frei in der Stadt bewegen konnten. Ab Mai 2020 wurden diese jedoch wieder eingeführt. Weitere Ausdehnungen der Zone erfolgten 2021 und im März 2022. Im nächsten Schritt soll die ULEZ nun also auf ganz London ausgeweitet werden.

Bei den Vorstellungen dieser Pläne Ende November 2022 sagte Khan, dass das gesamte durch das Gebührensystem der ULEZ eingenommene Geld wieder in die Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs fließen werde. Der Bürgermeister kündigte seinerzeit zudem an, dass gleichzeitig der „größte jemals erfolgte Ausbau des Busnetzes in den Außenbezirken Londons“ stattfinden soll. Rund fünf Millionen Einwohner sollen von der Ausdehnung der ULEZ profitieren.

Laut einer Statistik der Londoner Verwaltung erfüllen bereits aktuell rund 94 Prozent der Fahrzeuge, die in der Innenstadt und im Zentrum Londons unterwegs sind, und 85 Prozent der Fahrzeuge, die in den Außenbezirken Londons unterwegs sind, die ULEZ-Standards. „Die neue Abwrackprämie und die Schonfristen werden den Fahrern der verbleibenden nicht konformen Fahrzeuge helfen, sich darauf vorzubereiten“, heißt es in einer begleitenden Mitteilung. Das Budget in Höhe von 110 Millionen Pfund (umgerechnet rund 125 Millionen Euro) für die Abwrackprämie stemmt die Stadt übrigens selbst. Denn: „Während die nationale Regierung in anderen Städten des Vereinigten Königreichs, darunter Birmingham, Bristol und Portsmouth, Mittel für die Abwrackprämie zur Verfügung gestellt hat, gab es für die Hauptstadt keine solchen Mittel“, teilt die Stadtregierung mit.
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