Rechte am Mini-Design bleiben bei BMW

Beijing Estek Technology ist mit einem Versuch gescheitert, das Design des klassischen Mini für ein neues Elektromodell urheberrechtlich schützen zu lassen. Das bisher unbekannte chinesische Unternehmen hatte im Mai 2022 bei Chinas staatlichem Amt für geistiges Eigentum ein Patent für ein Auto eingereicht, das wie eine Kopie des klassischen Mini aussieht.

BMW bekam davon Wind und stellte im Juli 2022 einen Antrag auf Nichtigerklärung der Patentanmeldung. Kürzlich gab die Behörde BMW recht.
carscoops.com