KsNI-Förderung: Bund bezuschusst rund 7.000 Nutzfahrzeuge

Der Bund hat eine Auswertung zum zweiten Aufruf im Rahmen der KsNI-Förderrichtlinie geliefert. Demnach sind mit etwa 2.700 Anträgen mehr als viermal so viele Bewerbungen eingegangen wie beim ersten Aufruf 2021. Konkret wurden diesmal mehr als 10.500 Nutzfahrzeuge beantragt und rund 7.000 bewilligt.

Die gegenwärtige Runde zur Förderung von alternativen, klimaschonenden Nutzfahrzeugen und Infrastruktur (KsNI) läutete der Bund Mitte 2022 ein. Die Antragsstellung war zwischen dem 29. Juni und 24. August 2022 möglich. Grundsätzlich eingeführt worden war das Förderprogramm des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) zuvor im Laufe des Jahres 2021. Im selben Jahr erfolgte auch bereits der erste Förderaufruf, in dessen Zuge etwa 320 Projekte mit rund 180 Millionen Euro bezuschusst wurden.

Die NOW GmbH nennt an erster Stelle ihrer Mitteilung, dass in der zweiten Förderrunde mehr als 10.500 Nutzfahrzeuge sowie rund 3.000 Tank- und Ladesäulen beantragt wurden. Die Betonung liegt auf beantragt, nicht auf bewilligt. Der Bundesagentur geht es um die Demonstration der hohen Nachfrage. „Der Markthochlauf emissionsfreier Nutzfahrzeuge hat begonnen. Der Markt entwickelt sich sehr dynamisch, das Interesse ist groß. Das zeigt der große Erfolg unseres Förderprogramms für Klimaschonende Nutzfahrzeuge und Infrastruktur“, wird denn auch Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr, in einer begleitenden Mitteilung zitiert.

Bekannt ist, dass das BMDV in der laufenden Förderrunde gut eine Milliarde Euro bereitstellt. Wissing spricht davon, dass man in der aktuellen Förderrunde „rund 7.000 klimafreundliche Nutzfahrzeuge auf die Straße bringt und gut 1.000 Unternehmen unterstützt – nicht nur aus der Logistikbranche“. Es dürften also etwa 1.000 Anträge für rund 7.000 Fahrzeuge bewilligt worden sein, wobei die NOW GmbH präzisiert, dass rund 40 Prozent der bisher bewilligten klimafreundlichen Fahrzeuge schwere Nutzfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als zwölf Tonnen seien. Aktuell werden aber noch „die letzten Anträge geprüft und beschieden“.

Der dritte Förderaufruf auf Grundlage der KsNI-Richtlinie ist für das vierte Quartal 2023 geplant. Bekanntlich wurde die Richtlinie im Dezember 2022 von Ende 2024 auf Ende 2026 verlängert und in diesem Zuge sowohl das Gesamtbudget des Programms als auch der bewilligungsfähige Höchstbetrag pro Antragsteller erhöht. Betrug der Höchstbetrag je Antragsteller, Fördergegenstand und Kalenderjahr zuvor jeweils 15 Millionen Euro, wurde er im Dezember auf 25 Millionen Euro aufgestockt (das gilt für den zweiten Förderaufruf, bei nachfolgenden Förderaufrufen kann diese Summe laut NOW GmbH variieren). Beide Angaben sind Netto-Beträge.

Als Bemessungsgrundlage für die Berechnung des Zuschusses bei den Fahrzeugen gelten weiterhin die zuwendungsfähigen Investitionsmehrausgaben gegenüber Nutzfahrzeugen mit konventionellem Dieselantrieb. Konkret sind nach wie vor pro Nutzfahrzeug 80 Prozent der Investitionsmehrausgaben förderfähig. Bei der Infrastruktur werden bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen projektbezogenen Ausgaben erstattet. Machbarkeitsstudien werden zu 50 Prozent gefördert.

Grundsätzlich stellt das BMDV von 2023 bis zum Jahr 2026 insgesamt rund 2,2 Milliarden Euro für die Förderung der Anschaffung klimafreundlicher Nutzfahrzeuge zur Verfügung. Zusätzlich stehen bis 2026 rund 10,1 Milliarden Euro für den Aufbau oder die Erweiterung von Tank- und Ladeinfrastruktur für Pkw und Lkw bereit. Aus diesen Mitteln wird die Richtlinie KsNI „im erheblichen Umfang finanziert“, wie es in der Mitteilung heißt. Es handelt sich also nicht 1:1 um das KsNI-Budget, aber ein großer Teil dieser Gelder ist für die Zwecke der KsNI-Richtlinie vorgesehen.
now-gmbh.de