Münchner Stadtrat verlängert E-Taxi-Förderung

Wie das Fachportal „Taxi Times“ berichtet, ist die Entscheidung in der Sitzung des Stadtrates am 26. Juli gefallen. Die Neuauflage der E-Taxi-Förderung soll demnach offiziell am 1. Januar 2024 starten und für die Jahre 2024 und 2025 ein Budget von insgesamt vier Millionen Euro umfassen.

Jedes Taxi mit Münchner Konzession wird mit 10.000 Euro gefördert, sobald die Anträge ab Anfang 2024 möglich sind. Wichtig: Das Fahrzeug darf nicht schon vor dem Antrag gekauft werden. Damit es nicht zu einem Investitionsstau am Jahresende kommt, wurde laut „Taxis Times“ eine Sonderregelung getroffen: Interessierte Taxi-Betreiber können bereits jetzt per Mail das Umweltreferat kontaktieren und sich eine „Freigabe für einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn“ einholen: Sprich: Damit dürfen sie das Fahrzeug noch in diesem Jahr bestellen.

Gemessen am Gesamtbudget können somit in den kommenden beiden Jahren insgesamt 400 Münchner E-Taxis bezuschusst werden. Die Summe werde als Einmalbetrag nach Inbetriebnahme des Fahrzeugs ausbezahlt, schreibt „Taxi Times“. Das Taxi müsse dafür im Gegenzug drei Jahre lang gefahren werden und „per Fiskaltaxameter eine Laufleistung von mindestens 30.000 Besetzt-Kilometern nachweisen“, so das Fachportal.

In diesem Punkt weicht die neue Förderung von dem 2017 eingeführten Programm ab, das in diesem Jahr endet. Bisher gibt es keine Pauschal-Auszahlung mit späterem Nachweis (und ggfs. einer Rückforderung, sollten die Besetzt-Kilometer nicht erreicht werden), sondern eine Auszahlung je Quartal, wenn die Besetzt-Kilometer in diesem Zeitraum erreicht wurden. Das Budget von 1,6 Millionen Euro sei „mittlerweile nahezu erschöpft“. 43 Münchner Taxibetriebe hatten diese Förderung für insgesamt 70 E-Taxis beantragt.

Damit hat der Stadtrat weitgehend jene Regelung beschlossen, über die die „Taxi Times“ nach eigenen Angaben bereits im Juni berichtet hatte. Eine Ausnahme gibt es offenbar: In dem Beschluss ist auch ein „finanzieller Anreiz für Schnellentschlossene“ enthalten. Die ersten beantragten 100 Fahrzeuge werden mit weiteren 1.000 Euro bezuschusst, also insgesamt mit 11.000 Euro.
taxi-times.com