USA: Milliarden-Förderung für Fertiger von E-Fahrzeugen

Die US-Regierung stellt bis zu 12 Milliarden Dollar bereit, um Autohersteller bei der Umrüstung bestehender Werke für die Produktion von Elektro- und Hybridfahrzeugen zu unterstützen. Weitere 3,5 Milliarden Dollar sollen in eine neue Runde zur Förderung der Produktion von Batterien und Batteriematerialien fließen.

Zunächst zur Autoproduktion: Die bis zu 12 Milliarden US-Dollar für die Umrüstung bestehender Werke setzen sich aus den bereits zuvor angekündigten 2 Milliarden Dollar in Form von direkten Zuschüssen im Rahmen der „Domestic Manufacturing Conversion Grants“ und bis zu 10 Milliarden Dollar in Form von Darlehen zusammen, die im „Advanced Technology Vehicles Manufacturing Loan Program“ abgerufen werden können. Aus welchem Topf Unternehmen Gelder erhalten, hängt laut der US-Umweltbehörde („DOE“) vom „deren jeweiligen Kapitalbedarf“ ab.

Das Programm zur Gewährung direkter Zuschüsse speist sich dabei aus dem Inflation Reduction Act und soll die inländische Produktion von E-Fahrzeugen und Komponenten unterstützen. Auch Zulieferer sind demnach antragsberechtigt. Dabei sollen Projekte den Vorzug erhalten, bei denen entweder Produktionsanlagen saniert bzw. umgerüstet werden oder Werke, die kürzlich ihren Betrieb eingestellt haben oder voraussichtlich in naher Zukunft ihren Betrieb einstellen werden. Ziel ist es nach Angaben der Regierung, bestehende Arbeitsplätze zu erhalten. Projektskizzen können bis zum 2. Oktober 2023, vollständige Anträge bis zum 7. Dezember 2023 eingereicht werden.

Flankiert wird diese Initiative von einem Darlehensprogramm mit einem Volumen von bis zu 10 Milliarden Dollar im Rahmen des „Advanced Technology Vehicles Manufacturing Loan Program“. Auch hier spielt bei der Vergabe eine Rolle, ob die Antragsteller „hochwertige Arbeitsplätze in Gemeinden erhalten, in denen sich derzeit Produktionsanlagen befinden“. Honoriert werden etwa „die Beibehaltung hoher Löhne und Sozialleistungen, einschließlich der Rechte am Arbeitsplatz, oder Verpflichtungen wie die Offenhaltung des bestehenden Werks bis zur Fertigstellung eines neuen Werks im Falle von Projekten zum Ersatz von Anlagen“.

Die US-Regierung stellt darüber hinaus eine zweite Förderrunde zur Unterstützung der Produktion fortschrittlicher Batterien und Batteriematerialien in Aussicht, für die rund 3,5 Milliarden US-Dollar bereitgestellt werden sollen. Bei der Ankündigung handelt es sich noch um eine „Absichtserklärung“ (im Original: „Notice of Intent“), ein konkreter Förderaufruf ist damit noch nicht verbunden. Ziel sei, die „inländische Produktion von Batterien für Elektrofahrzeuge und das nationale Stromnetz sowie von Batteriematerialien und -komponenten auszubauen, die derzeit aus anderen Ländern importiert werden“, heißt es.

US-Präsident Joe Biden versucht durch seine Gesetzesinitiativen, Tempo bei dem Wandel der Automobilindustrie aufzunehmen. Er hatte den Inflation Reduction Act im August 2022 unterzeichnet. Damit trat seinerzeit unter anderem eine Reform der Steuergutschrift für Elektrofahrzeuge in Kraft. Der Act kombiniert grundsätzlich Anreize für Verbraucher und Unternehmen zum Kauf sauberer Fahrzeuge mit Programmen zur Ausweitung der Herstellung und Beschaffung von Fahrzeugkomponenten und wichtigen Mineralien in den Vereinigten Staaten.

Die im IRA enthaltenen Anreize ergänzen die staatliche Investitionen aus dem Bipartisan Infrastructure Law (aus dem sich nun die zweite Förderrunde für Batterien und Batteriematerialien speist) und anderen Bundesinitiativen, die die inländische Herstellung von E-Fahrzeugen und Batterien sowie die Entwicklung eines nationalen Ladenetzes ankurbeln sollen.
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