Bürgerentscheid: BMW darf Batteriewerk in Straßkirchen bauen
Die Bürgerinnen und Bürger von Straßkirchen in Niederbayern haben den Weg für das neue Batterie-Montagewerk von BMW freigemacht. Bei einem Bürgerentscheid stimmten über 75 Prozent für die Ansiedlung des Autobauers, der in dem angekündigten neuen Batterie-Montagewerk in Niederbayern pro Jahr 600.000 Hochvoltspeicher für Elektroautos montieren und damit seine Autowerke in München, Dingolfing und Regensburg beliefern will. Die Wahlbeteiligung lag bei 77 Prozent, das nötige Quorum wurde somit deutlich überschritten.
Mit diesem Umfang spielt die geplante Anlage in Straßkirchen eine entscheidende Rolle in dem künftigen Produktionsnetzwerk für Elektroautos von BMW. Aufgrund der guten Anbindung an die Fahrzeugwerke soll Straßkirchen das zentrale Drehkreuz der Batteriemontage und -logistik werden. Wäre der Bürgerentscheid gegen das Projekt ausgegangen, hätte BMW neu planen müssen, was womöglich zu Verzögerungen und damit auch zu verspäteten Markteinführungen hätte führen können – und natürlich zu Mehrkosten. Ob BMW einen weiteren Anlauf in Bayern genommen hätte (zunächst war auch Dingolfing in der Diskussion, wurde aber aufgrund der komplexen Lage bei den Flächen-Eigentümern verworfen) oder zum Beispiel nach Tschechien abgewandert wäre, ist unklar.
Nachdem sich BMW im Februar die 105 Hektar in den Gemeinden Straßkirchen und Irlbach gesichert hatte, regte sich vor Ort Widerstand. Der Bürgerentscheid fand auf Bestreben der „Bürgerinitiative Lebenswerter Gäuboden“ statt, die zum einen durch den Werksbau wertvollen Ackerboden gefährdet sah. Und auch der sich anbahnende Lkw-Lieferverkehr von bis zu 600.000 Hochvolt-Akkus pro Jahr von den naheliegenden Autobahnen zu dem Werk war den Kritikern ein Dorn im Auge. Umfragen hatten im Vorfeld der Abstimmung einen deutlich knapperen Ausgang prognostiziert.
BMW warnte vor Abwanderung
„Die Menschen in Straßkirchen haben für eine gemeinsame Zukunft mit der BMW Group gestimmt. Wir können damit hier in Bayern die Chancen nutzen, die die Transformation zur Elektromobilität bietet“, sagt Produktionsvorstand Milan Nedeljković. Personal- und Immobilienvorständin Ilka Horstmeier ergänzt: „Das klare Votum in Straßkirchen zeigt, dass viele Bürgerinnen und Bürger Investitionen in zukunftsfähige Technologien und Arbeitsplätze befürworten.“ Auch die Initiative hat gegenüber der „Passauer Neuen Presse“ die Niederlage anerkannt.
Vor dem Bürgerentscheid hatte Horstmeier noch vor den Folgen einer Ablehnung gewarnt. „Viele Unternehmen werden genau hinschauen, ob die Menschen Investition in nachhaltige Technologien und in zukunftsfähige Arbeitsplätze in Bayern überhaupt noch wollen. Das heißt, die Bürgerinnen und Bürger von Straßkirchen entscheiden auch über die Attraktivität von Bayern als Wirtschaftsstandort“, wurde die zuständige Vorständin zitiert. „Wenn Zukunftstechnologien und Arbeitsplätze erstmal abwandern, kommen sie so bald nicht wieder, und eine Abwärtsspirale beginnt.“
Laut BMW soll im Oktober der nächste Schritt zum Werksbau anstehen, konkret mit der zweiten öffentlichen Auslegung der Pläne. Dabei werden auch die zahlreichen von der BMW Group beauftragten Fachgutachten zu den Auswirkungen der Standortansiedlung vorliegen.
Im ersten Bauabschnitt sollen 1.600 Arbeitsplätze entstehen, im zweiten nochmals 1.600 Stellen. Rund 70 Prozent davon werden aus bereits bestehenden Standorten kommen und in einem Umkreis von 20 Kilometern rund um das Werk liegen. Da BMW unabhängig von dem Bau bereits Betriebsstätten in den Gemeinden Straßkirchen und Irlbach angemeldet hat, ist das Unternehmen seit August in beiden Gemeinden gewerbesteuerpflichtig.
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