Ursprungsregeln für E-Autos: EU und UK arbeiten an Kompromiss-Lösung

Im Streit zwischen der EU und Großbritannien zu den sogenannten Ursprungsregeln für Elektroautos zeichnet sich ein möglicher Kompromiss ab. Diese könnten um ein Jahr verschoben, beziehungsweise 2024 sehr locker ausgelegt werden, sagte Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič der „Financial Times“.

Im Zuge des Brexits war zwischen Großbritannien und der EU vereinbart worden, dass ab 2024 nur diejenigen E-Autos zollfrei über den Ärmelkanal verkauft werden können, deren Komponenten wertmäßig zu 45 Prozent aus der EU oder Großbritannien stammen; bei der Batterie liegt diese Quote sogar bei 60 Prozent. Ist dies nicht der Fall, werden Zölle in Höhe von zehn Prozent erhoben.

Die britische Regierung hatte ursprünglich um einen Aufschub der Umsetzung der Regeln um drei Jahre gebeten. Diesen Antrag hatte die EU im Sommer allerdings abgelehnt. Dennoch will London den Autoherstellern mehr Zeit geben, die Batteriebeschaffung von Asien nach Europa zu verlagern.

Letztere würden den Kompromiss auf beiden Seiten des Ärmelkanals begrüßen. Denn die Autoindustrie hatte zuvor gewarnt, dass sie die geplanten Zölle Milliarden kosten und die Nachfrage nach Elektrofahrzeugen dämpfen könnte.

Deutschland, sowie zehn weitere EU-Mitgliedsstaaten, haben sich für eine Verschiebung bis zum Jahr 2027 ausgesprochen. Frankreich, hingegen, ist gegen einen solchen Deal. Nach Angaben der „FT“, könnte sich Paris allerdings mit einem Kompromiss, die Ursprungsregeln um nur ein Jahr zur verschieben, anfreunden.

Paris hatte selbst erst kürzlich neue Regeln zur Förderung von E-Autos festgelegt. Mit dem reformierten Ökobonus werden dann indirekt in der EU produzierten Stromer gefördert, da unter anderem der CO2-Fußabdruck bei der Herstellung berücksichtigt werden soll.

Šefčovič sagte der Zeitung: „Es kommt darauf an, wie die Ursprungsregeln tatsächlich ermittelt werden. Wir sind dabei, diese Methodik zu entwickeln und die Batterieindustrie in Europa und im Vereinigten Königreich aufzubauen, also denke ich, dass wir jeden Teil der Batterie, der aus Europa stammt, als aus Europa stammend anerkennen müssen.“

Weitere Einzelheiten wollte er nicht nennen, betonte aber, dass die Vorschriften nur um ein Jahr verschoben werden könnten, um Investitionen in die Batterieherstellung in der EU zu fördern.

Ob sich Großbritannien mit der Verschiebung um nur ein Jahr zufriedengibt, bleibt allerdings unklar. Man brauche eine gemeinsame Lösung, damit „Verbraucher ab 2024 nicht mit Zöllen auf Elektrofahrzeuge konfrontiert werden, die für Dieselfahrzeuge nicht gelten“, heißt es aus London. Man sei bereit, mit der EU-Kommission zusammenzuarbeiten, so die britische Regierung. Konkreter wurden die Aussagen allerdings nicht.

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