Bund bringt Anleihe für Northvolt-Fabrik in Heide auf den Weg

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat zusätzlich 600 Millionen Euro für die Ansiedlung der Batteriezellen-Fabrik von Northvolt in Schleswig-Holstein freigegeben. Konkret geht es um die Haftung einer Wandelanleihe.

Wie die Grünen-Bundestagsabgeordneten Felix Banaszak und Bruno Hönel gegenüber der Deutschen Presse-Agentur erklärten, geht es dabei um eine rückzahlungspflichtige Wandelanleihe, die von der KfW-Bank ausgezahlt wird und für die der Bund die Haftung übernimmt.

Die geplante Batteriefabrik Northvolt Drei in Heide wurde im März 2022 angekündigt. Der Bau sollte demnach 2025 beginnen, im Endausbau sollen 3.000 Arbeitsplätze entstehen. Die Produktionskapazität liegt bei 60 GWh, was für eine Million Elektroautos reichen soll. Neben der Batterieproduktion strebt Northvolt auch eine Batterierecyclinganlage vor Ort an. Keine zwei Monate später im Mai 2022 erhielt das Unternehmen den IPCEI-Förderbescheid.

Deutschland fördert Northvolt gemäß dem Förderbescheid mit über 155 Millionen Euro. Davon stammen 70 Prozent oder rund 108 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt, 30 Prozent oder rund 46 Millionen Euro steuert das Land Schleswig-Holstein bei. Das sei das Maximum, was die EU genehmigt habe, so Habeck damals.

Inzwischen scheint ein Baubeginn 2025 eher unwahrscheinlich. Northvolt brachte selbst die hohen Energiepreise ins Spiel und treibt parallel ein Fabrik-Projekt in Kanada voran, um von der dortigen Förderung und er Nachfrage wegen des Inflation Reduction Acts in den USA zu profitieren. Sowohl das Unternehmen als auch die Politik hatten aber stets betont, dass es das Ziel bleibe, die Fabrik in Schleswig-Holstein zu bauen.

Mit der vom Bund abgesicherten Wandelanleihe soll das Vorhaben über die 155 Millionen Euro Förderung hinaus unterstützt werden. Die Förderung soll auf der Grundlage des neuen „Temporary Crisis and Transition Framework“ (TCTF) der EU erfolgen. Daher muss die EU-Kommission die Förderung noch genehmigen. Ist das der Fall, wird der TCTF erstmals in Deutschland zur Anwendung kommen.

„Wenn Bund, Länder und Wirtschaft Hand in Hand arbeiten und der Ausbau der erneuerbaren Energien konsequent vorangeht, zeigt sich, was möglich ist“, sagt der Grünen-Abgeordnete Bruno Hönel laut der DPA-Meldung.

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