Vorübergehende Ausnahmen bei US-Batterievorschriften?

Die US-Regierung erwägt, Autoherstellern eine temporäre Ausnahme von neuen Vorschriften für aus dem Ausland bezogenene Batteriematerialien zu gewähren. Damit könnten Elektroautos mit solchen Akkus länger als bisher geplant von der vollen Steuergutschrift in Höhe von 7.500 US-Dollar profitieren.

Im April 2023 hatte das US-Finanzministerium festgelegt, dass E-Autos, um von der vollen Förderung zu profitieren, ab 2024 keine Batteriekomponenten enthalten dürfen, die von einem ausländischen Konzern hergestellt wurden, und ab 2025 keine kritischen Mineralien, die von einem ausländischen Konzern gewonnen, verarbeitet oder recycelt wurden.

Doch nun zeichnet sich ab, dass die Autobauer trotz Förderungen nicht so schnell auf ausländische Materialen (vor allem aus China) verzichten können – und die US-Verbraucher in Form der verpassten Prämie die Zeche zahlen müssten. Das Inkrafttreten dieser Regeln könnte nach hinten verschoben werden, um der heimischen Batterieindustrie mehr Zeit zum Hochfahren ihrer Produktion zu geben, wie Bloomberg unter Berufung auf Insider berichtet. Als Quellen für die Überlegungen werden die demokratische US-Senatorin Debbie Stabenow aus Michigan und Scott Sklar, Präsident des Beratungsunternehmens The Stella Group, genannt.

„Wir befinden uns in laufenden Diskussionen“, erklärte Stabenow und ergänzte, sie befinde sich in Gesprächen mit Vertretern des Finanz- und Energieministeriums, habe aber noch keine endgültige Fassung der Regeln gesehen. „Ich habe mich auf jeden Fall dazu bereit erklärt, die Bedenken der Autohersteller zu unterstützen“, so die Senatorin.

Es wird erwartet, dass das US-Finanzministerium in Kürze Leitlinien zu den Fragen veröffentlicht, welche Herkunftsländer für Batteriematerialien konkret als bedenklich angesehen werden und welcher Anteil ausländischer Batteriematerialien zulässig sein wird. Dabei geht es wohl in erster Linie um China.

Die Steuergutschrift, die neuerdings auch als Kaufprämie genutzt werden kann (dann holt sich der Händler die Summe vom Staat), ist nach wie vor ein wichtiges Argument bei der Kaufentscheidung. Bloomberg erwartet selbst bei vorübergehenden Einschränkungen wegen der Batterie-Vorgaben „erhebliche Auswirkungen auf Hersteller von Elektrofahrzeugen wie Tesla, General Motors und Ford sowie auf die Verbraucher“. Tesla hat seine Kunden bereits gewarnt, dass die Steuergutschrift im nächsten Jahr aufgrund der neuen Regeln voraussichtlich reduziert wird.

bnnbloomberg.ca