Northvolt erhält über Ausnahme-Deal Förderbescheid für Batteriewerk in Heide

Northvolt hat von der Bundesregierung den Förderbescheid für seine Batteriezellenfabrik in Schleswig-Holstein ausgehändigt bekommen. Die Mittelfreigabe erfolgte über eine Ausnahmegenehmigung von der Haushaltssperre.

Insgesamt geht es bei dem nun überreichten Bescheid um eine Förderung in Höhe von rund 700 Millionen Euro. Davon entfallen etwa 564 Millionen Euro auf den Bund und rund 136 Millionen Euro auf das Land Schleswig-Holstein. Die Förderung verteilt sich auf mehrere Jahrestranchen, steht allerdings noch unter dem Vorbehalt der beihilferechtlichen Genehmigung der Europäischen Kommission.

Laut Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bat sein Ministerium zur Mittelfreigabe um eine Ausnahmegenehmigung von der Haushaltssperre, die vom Finanzministerium auch erteilt wurde. Wir erinnern uns: Noch knapp einen Monat vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, der zur Etatsperre führte, hatte der Haushaltsausschuss des Bundestags zur Ansiedlung der Batteriezellen-Fabrik von Northvolt in Schleswig-Holstein die Übernahme der Haftung für eine Wandelanleihe beschlossen.

Mit der vom Bund abgesicherten Wandelanleihe soll das Vorhaben über eine bereits genehmigte IPCEI-Förderung von gut 155 Millionen Euro hinaus unterstützt werden. Die Förderung soll auf der Grundlage des neuen „Temporary Crisis and Transition Framework“ (TCTF) der EU erfolgen. Daher muss die EU-Kommission die Förderung noch genehmigen. Ist das der Fall, wird der TCTF erstmals in Deutschland zur Anwendung kommen.

Die geplante Batteriefabrik Northvolt Drei in Heide wurde im März 2022 angekündigt. Der Bau sollte nach seinerzeitigem Stand 2025 beginnen, im Endausbau sollen 3.000 Arbeitsplätze entstehen. Die Produktionskapazität liegt bei 60 GWh, was für eine Million Elektroautos reichen soll. Neben der Batterieproduktion strebt Northvolt auch eine Batterierecyclinganlage vor Ort an. Keine zwei Monate später im Mai 2022 erhielt das Unternehmen den IPCEI-Förderbescheid über die erwähnten gut 155 Millionen Euro.

Inzwischen ist von einer Inbetriebnahme in 2026 die Rede. Northvolt brachte selbst die hohen Energiepreise ins Spiel und treibt parallel ein Fabrik-Projekt in Kanada voran, um von der dortigen Förderung und er Nachfrage wegen des Inflation Reduction Acts in den USA zu profitieren. Sowohl das Unternehmen als auch die Politik hatten aber stets betont, dass es das Ziel bleibe, die Fabrik in Schleswig-Holstein zu bauen.

Laut „FAZ“ kommt das Projekt auf ein Investitionsvolumen von 4,5 Milliarden Euro. Und: Das Unternehmen habe in das Bauvorhaben in Heide bereits rund 100 Millionen Euro an eigenen Mitteln investiert.

„Die Absicherung der Förderung für Northvolt ist ein wichtiger Schritt, um eine große private Investition auszulösen, die Wertschöpfung und Arbeitsplätze in einer Zukunftsbranche bringt“, äußert Habeck anlässlich der Förderbescheid-Übergabe. „Und es ist gut, dass wir die Ausnahmegenehmigung von der Haushaltssperre erreichen konnten.“

faz.net , spiegel.de