EU-Konservative wollen für 2035 fixiertes Verbrenner-Verbot kippen
Sollten sich die Mehrheitsverhältnisse im EU-Parlament nach der Wahl Mitte 2024 ändern, könnte das Folgen für bereits getätigte Beschlüsse haben: Manfred Weber, Vorsitzender der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, will das Verbrenner-Aus in der EU ab 2035 kippen.
„Wenn meine Fraktion nach der Europawahl eine Mehrheit herstellen kann, werden wir das vom Europäischen Parlament in dieser Legislaturperiode beschlossene Verbrenner-Verbot rückgängig machen“, kündigt Weber an. Das grundsätzliche Verbrenner-Aus für neue Pkw und leichte Nutzfahrzeuge in der EU war Ende März beschlossen worden, Konservative hatten jedoch eine Überprüfung der Regulierung im Jahr 2026 durchgesetzt. Diese will Weber nutzen, um das Verbrenner-Aus zu kippen. „Diese Revision möchte ich nutzen, um diese von Rot und Grün betriebene Entscheidung, die zu massiven Wettbewerbsnachteilen für die EU führt, zu heilen“, formuliert es Weber.
Die FDP kämpft ihrerseits weiter dafür, dass Verbrenner auch nach 2035 zugelassen werden können, wenn technisch sichergestellt ist, dass sie ausschließlich mit synthetischen Kraftstoffen betrieben werden. Auch von dieser Seite ist die Zustimmung zum Verbrenner-Aus ab 2035 also nicht absolut.
Von der Europawahl im Juni 2024 hängt für die E-Mobilität demnach einiges ab. Aus der Autobranche gibt es dazu ein Statement von Stellantis: Der OEM bereitet sich nach Angaben seines Konzernchef Carlos Tavares auf einen deutlich langsameren Hochlauf der Elektromobilität vor. Eine mögliche Umkehr der öffentlichen Meinung und der Politik beim Thema E-Auto sei bei den anstehenden Wahlen zum EU-Parlament und zum US-Repräsentantenhaus nicht mehr auszuschließen, erklärte Tavares kürzlich.
8 Kommentare