Protest-Wochenende: Tesla war erneut Ziel von Demos
Die Elektroauto-Fabrik von Tesla in Grünheide ist am langen Wochenende erneut das Ziel von Protesten geworden. Beteiligt war das größere Bündnis „Tesla den Hahn abdrehen“ sowie die Initiativen „Tesla stoppen“ und „Disrupt Tesla“. Mit dem Abschluss der Aktionstage im Osten Berlins wurde am Sonntag ein Protest-Camp in der Nähe der Autofabrik aufgelöst.
Einige Bündnisse kündigten aber weitere Aktionen an oder wollten sich diese Möglichkeit zumindest vorbehalten. Denn: Die Gemeindevertretung Grünheide wird voraussichtlich am kommenden Donnerstag über die geplante Erweiterung der Tesla-Fabrik beraten. Je nach Ausgang dieser Sitzung sollen die Proteste fortgesetzt werden. Auch das Protest-Camp im Wald bleibt bestehen.
Am Samstag war es bei einer größeren Demonstration zu Auseinandersetzungen zwischen Aktivisten und der Polizei gekommen. Nach Angaben des Bündnisses „Tesla den Hahn abdrehen“ machten sich rund 2.000 Menschen auf den Weg zu dem Werk. Die Polizei sprach von mehr als 1.000 Teilnehmern. Die Wahrheit liegt vermutlich wie oft bei solchen Veranstaltungen in der Mitte. Die Bilanz der Polizei: Ein Mensch wurde in Gewahrsam genommen. Die Beamten nahmen vier Anzeigen unter anderem wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz auf. Ein Polizist wurde leicht verletzt. Die Demonstration verlief insgesamt ohne signifikante Störungen.
Am Freitag hatte es bereits größere Tumulte am Rande des Tesla-Werks gegeben. Mehrere Aktivisten hatten versucht, auf das Gelände vorzudringen. Die Polizei konnte dies aber verhindern. Die Beamten setzten dabei auch Pfefferspray und Schlagstöcke ein. Eine weitere Störaktion gab es am ehemaligen Flugplatz Neuhardenberg im Landkreis Märkisch-Oderland. Dort werden die Elektroautos von Tesla zwischengelagert. Am Vormittag überstiegen mehrere, teils vermummte Personen den Zaun am Flugplatz und beschädigten nach Angaben der Polizei 24 Tesla-Fahrzeuge mit Farbe.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck kritisierte Inhalt und Form der Aktionen. In Grünheide sei die Grenze des Protests der Grenzzaun des Betriebsgeländes. „Dort endet der Protest, es beginnt die Strafbarkeit“, sagte der Grünen-Politiker der Funke-Mediengruppe. In der Sache sei der Protest ebenfalls falsch. Er richte sich gegen alle Autofabriken, wobei Tesla nachweislich nur klimaschonende Elektroautos produziere.
Auch Bundeskanzler Olaf Scholz äußerte sich kritisch zu den Aktionen. Zudem hofft der SPD-Politiker auf einen Ausbau der Produktion von Tesla. Brandenburg habe durch das Werk einen riesigen Boom erlebt, sagte Scholz bei einem Talk des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Die Produktion von Tesla pausierte am Wochenende übrigens – aber planmäßig wegen Himmelfahrt, wie Tesla betonte.
Tesla-Chef Elon Musk äußerte sich ebenfalls zu den Protesten: „Es passiert etwas sehr Seltsames, da Tesla als einziger Autokonzern angegriffen wurde!“, schrieb er auf seinem Social Network X (vormals Twitter).
rbb24.de (Freitag), rbb24.de (Samstag), sueddeutsche.de (Zusammenfassung)
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