EU-Strategiedialog startet noch im Januar
Angekündigt hatte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen diesen Dialog bei der Rede im EU-Parlament nach ihrer Wiederwahl – damals wurden aber keine weiteren Details genannt – außer, dass die deutsche CDU-Politikerin diesen Dialog selbst leiten will.
Jetzt liefert die Kommission in einer Mitteilung weitere Details: Der Strategie-Dialog soll aus regelmäßigen Treffen bestehen, bei denen Branchenvertreter (Hersteller, Zulieferer), Sozialpartner, Kommissare und andere Interessenvertreter, auch aus der Zivilgesellschaft, zusammenkommen. Der Dialog ziele darauf ab, Akteure aus der Industrie, Sozialpartner und Interessengruppen einzubinden, um gemeinsam Herausforderungen zu verstehen, Lösungen zu entwickeln und konkrete Maßnahmen zu ergreifen, so die Kommission. Die Initiative unterstreiche das Engagement der Kommission, „die Zukunft eines für den europäischen Wohlstand wichtigen Sektors zu sichern und gleichzeitig ihre Klimaziele und umfassenderen gesellschaftlichen Ziele voranzutreiben“.
Innerhalb des Teilnehmerkreises soll es thematische Arbeitsgruppen geben, die detaillierte Vorschläge erarbeiten sollen. Zudem sei eine breite Konsultation mit anderen Interessensgruppen „aus der gesamten Branche und anderen Teilen der Wertschöpfungskette der Automobilindustrie“ geplant. Und auf der politischen Seite sollen der Rat und das EU-Parlament in den gesamten Prozess eng eingebunden werden, heißt es.
Allzu konkret wird die aktuelle Ankündigung noch nicht, es werden aber immerhin einige der „wichtigsten Diskussionspunkte“ genannt. Dazu gehören Innovation, ein sauberer Übergang und Dekarbonisierung, Wettbewerbsfähigkeit und Widerstandsfähigkeit, Handelsbeziehungen und gleiche Wettbewerbsbedingungen auf internationaler Ebene sowie die Vereinfachung von Vorschriften und die Optimierung von Verfahren. Innerhalb der Kommission wurde der neue Verkehrs-Kommissar Apostolos Tzitzikostas mit der Entwicklung eines Aktionsplans für den Sektor beauftragt, „der von diesen Diskussionen profitieren wird“.
Die Kommission betont ihre Entschlossenheit, „mit allen Beteiligten zusammenzuarbeiten, um die langfristige Wettbewerbsfähigkeit, Nachhaltigkeit und Widerstandsfähigkeit der europäischen Automobilindustrie zu gewährleisten“. Zwar geht es der EU-Kommission um die Autobrache allgemein. Da aber auch festgehalten wird, dass die Branche vor einem „bedeutsamen Wandel“ stehe, „der durch die Digitalisierung, die Dekarbonisierung, den verschärften Wettbewerb und eine sich verändernde geopolitische Landschaft vorangetrieben wird“, ist klar, dass der Wandel hin zu (preiswerteren) Elektroautos in dem Dialog eine wichtige Rolle spielen wird – und die neue Konkurrenz durch Elektroautos aus China.
0 Kommentare