EU vermutet China-Subvention für BYDs Ungarn-Werk
BYD hatte schon Ende 2023 den Bau einer Elektroauto-Fabrik in Ungarn angekündigt – der Werksbau ist also keine Reaktion auf die EU-Sonderzölle auf Elektroautos aus chinesischer Produktion, hilft BYD künftig aber, genau diese Einfuhrzölle mit in Europa gefertigten Fahrzeugen zu umgehen. Die Produktion soll Ende diesen Jahres anlaufen, BYD will dort vor allem Klein- und Kompaktwagen für Europa bauen. Also Fahrzeuge aus den eher günstigen Segmenten, bei denen die Zusatzzölle besonders stark im Wettbewerbsumfeld zum Tragen kämen.
Nur: Ungarn ist Mitglied in der Europäischen Union und in der EU sind staatliche Beihilfen verboten – es sei denn, sie wurden von der EU geprüft, ob sie auf unzulässige Weise den Markt verzerren oder nicht. Erst mit einer solchen beihilferechtlichen Genehmigung dürfen Subventionen fließen.
Wie jetzt die Financial Times berichtet, nimmt die EU den Bau des BYD-Werk in Szeged jetzt genauer unter die Lupe. Es steht der Verdacht im Raum, dass die Anlage mit unfairen, chinesischen Subventionen errichtet wurde bzw. BYD beim Bau davon profitiert hat. Zwar soll es sich derzeit noch um vorläufige Untersuchungen handeln, um den Anfangsverdacht zu erhärten. Wie hoch die vermeintliche Förderung aus Peking für die Ungarn-Fabrik angeblich ausgefallen sein soll, geht aus dem Bericht aber nicht hervor.
Sollte sich bei der Untersuchung herausstellen, dass tatsächlich unzulässige Fördergelder geflossen sind, dürfte aber genau diese Höhe der Summe ausschlaggebend für die Sanktionen sein, die BYD dann erhalten dürfte. Laut dem FT-Bericht könnte die EU-Kommission das Unternehmen dazu zwingen, „sich von Vermögenswerten zu trennen, die Kapazität zu reduzieren oder die Subventionen zurückzuzahlen“. Möglich sei auch, dass BYD eine Strafe zahlen muss.
Sowohl die EU-Kommission als auch BYD haben auf eine entsprechende Anfrage der Financial Times nicht reagiert. Nur Ungarns Europaminister Janos Boka hat sich zu den Vorgängen geäußert. Laut dem Politiker sei die ungarische Regierung nicht vorab über die Untersuchung informiert worden.
Früheren Berichten zufolge will BYD bis zu vier Milliarden Euro in das Werk investieren, das auf eine Produktionskapazität von 150.000 Fahrzeugen pro Jahr kommen soll. Insgesamt sollen 10.000 Arbeitsplätze entstehen – BYD hat aber nicht spezifiziert, ob es sich dabei ausschließlich um Jobs in dem Werk handelt oder ob jene bei Zulieferern und umliegenden Unternehmen mit eingerechnet wurden.
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